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21.07.2010
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Städteregion Aachen und der Stadt Aachen
Übertragung von Aufgaben der Kreisstraßenunterhaltung und –verwaltung gemäß § 56 Abs. 3 Straßen- und Wegegesetz NRW (StrWG NW) von der Städteregion Aachen auf die Stadt Aachen (veröffentlicht 21.07.2010).
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14.07.2010
Einziehungsverfügung bzw. Teileinziehungsverfügung
Einziehung von Teilflächen der Prinzenhofstraße im Bereich des sogenannten „Brot-Schneider-Parkplatzes“ als Verkehrsflächen im Stadtgebiet Aachen
Einziehung bzw. Teileinziehung von Teilflächen der Stiewistraße/Forckenbeckstraße/
Pauwelsstraße/Melatener Straße als Verkehrsflächen im Stadtgebiet Aachen
(veröffentlicht 14.07.2010).
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12.07.2010
Haushaltssatzung der Stadt Aachen
für das Haushaltsjahr 2010 (veröffentlicht 10.07.2010).
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12.07.2010
Wahlgrabstätten (PDF)
Die Nutzungsberechtigten der nachstehend aufgeführten Wahlgrabstätten, werden hiermit nochmals öffentlich aufgefordert, sich wegen der Herrichtung und Pflege bis spätestens 6. August 2010 mit dem Aachener Stadtbetrieb in Verbindung zu setzen (veröffentlicht 12.07.2010).
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10.07.2010
6. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Aachen
Vergnügungssteuersatzung vom 22.02.2006 (veröffentlicht 10.07.2010)
Vergnügungssteuer
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05.07.2010
Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Aachen (PDF)
Sitzungstermin: Mittwoch, 07.07.2010, 17.00 Uhr, Rathaus, Sitzungssaal (veröffentlicht 26.06.2010).
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05.07.2010
Nachtrag zur öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Aachen (PDF)
- 1. und 2. Nachtrag -
Sitzungstermin: Mittwoch, 07.07.2010, 17.00 Uhr, Rathaus, Sitzungssaal des Rates(veröffentlicht 03.07.2010).
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24.06.2010
Pilgerweg Essen-Düsseldorf- Aachen (PDF)
Im Jahre 2008 hat der Landschaftsverband Rheinland zusammen mit der Deutschen St. Jakob-Gesellschaft, den Wegeanliegern und den zeichnungsbefugten Wandervereinen damit begonnen, den Pilgerweg Rheinland auszuarbeiten. In unserer Kommune soll der Pilgerweg markiert werden. Für die betroffenen Eigentümer/innen und Grundstücksbesitzer/innen besteht die Möglichkeit der Stellungnahme (siehe PDF).
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23.06.2010
Öffentliche Bekanntgabe: Veröffentlichung im Internet vom 17.12.2009
In dem Aufstellungsverfahren zur Haushaltssatzung 2010 ist versehentlich der Hinweis unterblieben, dass Einwohner oder Abgabepflichtige Einwendungen gegen diesen Entwurf mit einer Frist von 14 Tagen bei der Stadt Aachen, Finanzsteuerung, Verwaltungsgebäude Hackländerstraße 5, 4. Etage, Zimmer 414 erheben können. Aus diesem Grunde liegt der Entwurf weiterhin bis zum 8. Juli 2010 aus.
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23.06.2010
Verlust eines Dienstsiegels
Beim Fachbereich Kinder, Jugend und Schule der Stadt Aachen ist ein Dienstsiegel in Verlust geraten (veröffentlicht 19.06.2010).
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17.06.2010
Aufruf von Reihengräbern auf den Friedhöfen der Stadt Aachen (PDF)
Die Ruhefrist auf folgenden Fluren endet zum 31.12.2010 (veröffentlicht 19.06.2010)
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15.06.2010
Vergabe von zwei frei werdenden Stipendien der Stiftung Bischoff
Ab dem 01.07.2010 können Anträge gestellt werden. Fristgemäße Einreichung bis zum 30.09.2010 erforderlich.
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26.05.2010
Umlegungsausschuss der Stadt Aachen
Umlegungsregelung für Grundstücke in Eilendorf und Brand (veröffentlicht 29.05.2010).
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26.05.2010
Fundbüro der Stadt Aachen
Fundsachenversteigerung am Dienstag, 01.06.2010 (veröffentlicht 29.05.2010).
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25.05.2010
Ersatzbestimmungen eines Mitgliedes der Bezirksvertretungen Aachen-Mitte
(veröffentlicht 29.05.2009)
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18.05.2010
Umsetzung der europäischen Luftqualitätsrichtlinien in NRW (PDF)
Auslegung des Entwurfs der Aachener Festbrennstoffverordnung – FBStVO - in der Zeit vom 26.05. bis 26.06.2010 (veröffentlicht 15.05.2010).
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29.04.2010
Hauptsatzung der Stadt Aachen (PDF)
10. Nachtrag zur Hauptsatzung vom 15. Dezember 1995 (veröffentlicht 01.05.2010).
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29.04.2010
Hauptsatzung der Stadt Aachen (PDF)
11. Nachtrag zur Hauptsatzung vom 15. Dezember 1995 (veröffentlicht 12.05.2010).
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24.04.2010
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen (PDF)
vom 21. April 2010 (veröffentlicht 24.04.2010).
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24.03.2010
Absicht der Einziehung bzw. Teileinziehung von Verkehrsflächen im Stadtgebiet Aachen
Stiewistraße / Forckenbeckstraße / Pauwelsstraße / Melatener Straße (veröffentlicht 26.03.2010).
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24.03.2010
Widerspruchsrecht oder Einwilligung nach § 35 Abs. 6 des Meldegesetzes NRW
(veröffentlicht 27.03.2010)
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22.03.2010
Schau oberirdischer Gewässer im Stadtgebiet Aachen (PDF)
Terminplan Frühjahr 2010 (veröffentlicht 27.03.2010).
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17.03.2010
Absicht der Einziehung von Verkehrsflächen im Stadtgebiet Aachen
Teilflächen der Prinzenhofstraße (veröffentlicht 18.03.2010).
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16.03.2010
15. Nachtrag zum Verzeichnis der Baudenkmäler im Gebiet der Stadt Aachen (PDF)
(veröffentlicht am 20.03.2010)
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11.03.2010
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (PDF)
für den Neuausbau der Erschließungsanlage „Ursulinerstraße von Münsterplatz bis Buchkremerstraße“ als Fußgängergeschäftsstraße vom 09.03.2010 (veröffentlicht 13.03.2010).
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08.03.2010
Ergebnis der Vorprüfung gem. § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (PDF)
im Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz für die EUROVIA Industrie GmbH in Stolberg.
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02.02.2010
Kulturbetrieb der Stadt Aachen (PDF)
Jahresabschluss 2008 - Pflichtprüfung der Eigenbetriebe zum 31.12.2008 (veröffentlicht 06.02.2010).
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21.01.2010
Straßenbenennungen (PDF)
Die Bezirksvertretungen Laurensberg und Brand haben nachfolgende Straßenbenennungen beschlossen (veröffentlicht 16.01.2010).
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19.01.2010
Termine für Neuanmeldungen an den Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien und Gesamtschulen (PDF)
in der Stadt Aachen für das Schuljahr 2010/2011 (veröffentlicht 30.01.2010).
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19.01.2010
Kanalanschlussatzung der Stadt Aachen
Nachfolgend aufgeführte Straßen sind zwischenzeitlich mit einer betriebsfertigen Entwässerungsanlage versehen und die anliegenden Grundstücke unterliegen dem Anschlusszwang aufgrund der Kanalanschlusssatzung.
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28.12.2009
Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen (PDF)
9. Nachtrag zur Gebührenordnung vom 7. Dezember 1988 (veröffentlicht 29.12.2009).
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28.12.2009
Jagdsteuersatzung der Stadt Aachen (PDF)
3. Nachtrag zur Jagdsteuersatzung vom 22. März 1990 (veröffentlicht 22.12.2009).
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16.12.2009
Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Aachen (PDF)
12. Nachtrag der Kanalanschlusssatzung vom 09.12.2009 (veröffentlicht 16.12.2009)
Kanalanschlusssatzung
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28.11.2009
Landtagswahl NRW 2010 (PDF)
Aufforderung zur Einreichung von Kreiswahlvorschlägen für die Wahlkreise 1 Aachen I und 2 Aachen II für die Wahl zum Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen am 09. Mai 2010 (veröffenticht 28.11.2009).
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25.11.2009
Widmungsverfügung
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Aachen (veröffentlicht 25.11.2009).
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21.11.2009
Ausgabe der Lohnsteuerkarten
Die allgemeine Ausgabe der Lohnsteuerkarten 2010 ist beendet (veröffentlicht 21.11.2009).
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16.11.2009
Jahresrechnungsergebnis der Stadt Aachen (PDF)
für das Haushaltsjahr 2007 (veröffentlicht 14.11.2009).
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16.11.2009
Ersatzbestimmung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung (PDF)
(veröffenticht 14.11.2009)
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04.11.2009
Umlegungsausschuss
Umlegungsregelungen für nachfolgende Grundstücke (veröffentlicht 06.11.2009).
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04.11.2009
Wahlgrabstätten (PDF)
Öffentliche Aufforderung der Nutzungsberechtigten, sich wegen Herrichtung und Pflege bis zum 31.12.2009 zu melden (veröffentlicht 11.11.2009).
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31.10.2009
Anmeldung der Schulneulinge für die Grundschulen (PDF)
Anmeldetermin: 02.11. bis 07.11.2009, in der Zeit von 10.30 bis 13.00 Uhr (veröffentlicht 31.10.2009).
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19.10.2009
Ergebnis der Vorprüfung gem. § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (PDF)
für den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW.
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03.10.2009
Entnahme von Thermalwasser
Die Rheumaklinik Aachen sowie die Reha – Klinik Schwertbad haben beantragt, ihr für die Entnahme von Thermalwasser aus der Landesbadquelle bzw. Schwertbadquelle eine gehobene Erlaubnis zu erteilen (veröffentlicht 03.10.2009).
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03.10.2009
Ersatzbestimmungen von Mitgliedern der Bezirksvertretungen Aachen-Mitte und Aachen-Eilendorf
(veröffentlicht 03.10.2009)
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29.09.2009
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (PDF)
für die nachmalige Herstellung der Erschließungsanlage "Holzgraben..." als Fußgängergeschäftsstraße vom 23.09.2009 (veröffenticht 29.09.2009).
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12.09.2009
Fischerprüfung 2009
Im Rahmen der Gründung der StädteRegion Aachen wird die Fischerprüfung dieses Jahr erstmalig für die in der Stadt Aachen und im Kreis Aachen wohnenden BewerberInnen durch die untere Fischereibehörde der StädteRegion Aachen durchgeführt. Termin: 23.11. bis voraussichtlich 02.12.2009 (veröffentlicht 12.09.2009).
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07.09.2009
Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Kulturbetrieb der Stadt Aachen"
vom 14.02.2007, geändert durch Satzung vom 19.11.2008 und vom 19.08.2009 (veröffentlicht 12.09.2009).
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05.09.2009
Offenlegung der Fortführung des Liegenschaftskatasters
Anlässlich der Harmonisierung der Datenbestände der Automatisierten Liegenschaftskarte (ALK) und des Automatisierten Liegenschaftsbuchs (ALB) zur Vorbereitung der Datenüberführung in das Amtliche Liegenschaftskatasterinformationssystem - ALKIS (veröffentlicht 05.09.2009).
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04.08.2009
Widerspruchsrecht nach § 34 Abs. 1 b des Meldegesetzes NRW
(veröffenticht am 01.08.2009).
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16.07.2009
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis
und Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Rates der Stadt Aachen, der Bezirksvertretungen und des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin sowie zur Wahl des Städteregionstages und des Städteregionsrates/der Städteregionsrätin der Städteregion Aachen
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13.07.2009
Sitzung des Kreiswahlausschusses für den Wahlkreis 88 Aachen zur Bundestagswahl 2009
Am Freitag, dem 31.07.2009, 9.00 Uhr, findet in Aachen, Rathaus, Sitzungssaal des Rates, eine Sitzung des Kreiswahlausschusses statt.
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08.07.2009
Sanierungssatzung Aachen-Brand
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Aachen-Brand" vom 08.07.2009
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04.06.2009
Hinweis auf die Veröffentlichung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
zwischen Kreis und Stadt Aachen - Wahrnehmung von Aufgaben nach dem RettG NWR - (veröffentlicht 30.05.2009).
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04.06.2009
1. Nachtrag zur Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Hauptbahnhof Aachen" (PDF)
der Stadt Aachen vom 08.10.2001 (veröffentlicht 30.05.2009).
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04.06.2009
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Aachen-Nord" (PDF)
vom 20.05.2009 (veröffentlicht am 30.05.2009).
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04.06.2009
Neuwahl des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Aachen
Verbände und Vereinigungen werden aufgefordert, Personalvorschläge bis 31. Juli 2009 einzureichen (veröffentlicht 06.06.2009).
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02.06.2009
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Satzung über die Unterschutzstellung des Denkmalbereiches "Innenstadt"
Die Satzung liegt bis zum 2. Juli 2009 aus (veröffentlicht 23.05.2009).
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20.04.2009
Gutachterausschuss für Grundstückwerte in der Stadt Aachen
Bodenrichtwerte zum 01.01.2009(veröffentlicht am 25.04.2009)
Bodenrichtwerte
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16.04.2009
Sanierungsgebiet Frankenberger Viertel (PDF)
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Frankenberger Viertel vom 03.04.2009 (veröffentlicht 08.04.2009).
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17.03.2009
Meldegesetz NRW
Widerspruchsrecht oder Einwilligung nach § 35 Abs. 6 (veröffentlicht 14.03.2009).
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15.01.2009
Jägerprüfung 2009
Bekanntgabe der Prüfungstermine bei der Unteren Jagdbehörde (veröffentlicht 17.01.2009).
Jägerprüfung
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12.01.2009
Rettungsdienstbedarfsplan 2010 der Stadt Aachen
Beteiligungsverfahren nach § 12 (3) RettG NRW (veröffentlicht 17.01.2009).
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03.01.2009
Entnahmen von Thermalwasser (PDF)
aus der Rosenqueller - Burtscheid, der Rosenquelle - Komphausbadstraße und der Kaiserquelle in Aachen (veröffentlicht 03.01.2009)
Thermalwasser
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22.12.2008
Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen (PDF)
9. Nachtrag zur Satzung vom 16.12.2008 (veröffentlicht 20.12.2008)
Kläreinrichtungen
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17.12.2008
Satzung über Werbeanlagen im Stadtgebiet Aachen - Außenbezirke (PDF)
gem. § 86 Abs. 1 BauO NRW vom 27. November 2008 (veröffentlicht 11.12.2008)
Werbeanlagen
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16.12.2008
Offenlegung der Fortführung des Liegenschaftskatasters
(veröffentlicht 06.12.2008)
Liegenschaftskataster
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03.12.2008
Taxentarif für die Stadt Aachen
vom 17.08.1979 - in der Fassung des 9. Nachtrages vom 01.12.2008 (veröffentlicht 29.11.2008).
Taxenordnung
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23.06.2008
Tierseuchenverfügung als Allgemeinverfügung - Impfpflicht (PDF)
sowie Aufhebung der Tierseuchenverordnung zum Schutz gegen die Schweinepest vom 23.05.2008
(veröffentlicht 25.06.2008)
Tierseuchenverordnung
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21.05.2008
Zweiter Nachtrag über die Erhebung von Elternbeiträgen (PDF)
für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen - Offene Ganztagsschulen (veröffentlicht 10.05.2008)
Elternbeiträge
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15.04.2008
Satzung für das Jugendamt der Stadt Aachen (PDF)
vom 21. August 1992, zuletzt geändert durch den 3. Nachtrag vom 05.03.2008 (veröffentlicht 19.04.2008)
Satzung Jugendamt
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03.03.2008
Aufforderung der Wehrpflichtigen
des Geburtsjahrgangs 1990 (veröffentlicht 01.03.2008)
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16.02.2008
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen
zuletzt geändert durch den 1. Nachtrag vom 30.01.2008 (veröffentlicht 16.02.2008)
Elternbeiträge Kindertageseinrichtungen
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25.09.2007
Satzung über Werbeanlagen im Bereich der Hauptausfallstraßen und in Gewerbegebieten
im Stadtgebiet Aachen gem. § 86 Abs. 1 BauO NRW vom 17. September 2007 - PDF(veröffentlicht am 22.09.2007)
Werbeanlagen
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05.09.2007
Satzung über die Festlegung besonderer Merkmale der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage „Kelmesbergweg von Waldstraße bis Großheidstraße“
vom 28.Aug.2007 (veröffentlicht 04.09.2007)
Kelmesbergweg
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01.06.2007
Wochenmarktsatzung (PDF)
Im Mai 2007 wurden die Öffnungszeiten der Wochenmärkte in der Stadt Aachen geändert. Die geänderten Zeiten sind auf Seite 9 der Satzung zu finden.
Wochenmarktsatzung
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