Die Kommunalpolitik in der Woche vom 15. bis 21. April
In der kommenden Woche ist der kommunalpolitische Kalender mit zehn Terminen prall gefüllt. Am Mittwoch tagen vier Bezirksvertretungen. Die Sitzung des Personal- und Verwaltungsausschusses entfällt.
Dienstag, 16. April
Der Kinder- und Jugendausschuss beginnt um 17 Uhr seine Sitzung im Verwaltungsgebäude an der Mozartstraße im Raum 207/208. Die Verwaltung berichtet mündlich zum Sachstand von Projekten und Maßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen. Weitere Themen sind das Ergebnis der Nullplanung und der Planungsauftrag für den Neubau der Kindertagesstätte (KiTa) an der Max-Ernst-Straße sowie ein Förderprogramm für Kita-Helfer*innen.
Ebenfalls tritt um 17 Uhr der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz im Sitzungssaal des Aachener Rathauses am Markt zusammen. Unter anderem stehen ein Vortrag zum Modellprojekt „Fassadenbegrünung“ und ein Zwischenbericht sowie formaler Beschluss zur kommunalen Wärmeplanung auf der Tagesordnung. Außerdem wird vorgestellt, nach welchen Kriterien der Aachener Stadtbetrieb die Baumarten auswählt, die er pflanzt.
Mittwoch, 17. April
Um 17 Uhr tagt der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung. Im Sitzungssaal des Hauses Löwenstein am Markt beschäftigt sich das Gremium mit Tagesordnungsanträgen zum Qualifizierungsangebot „SolAixQ – Solar lernen im Aachener Quartier“ sowie zu Kinderarbeit in der Lieferkette von Lindt & Sprüngli. Der Sachstand zu Entwicklungen im Bereich der euregionalen Zusammenarbeit wird berichtet.
Zur gleichen Zeit findet die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte statt. Im Aachener Rathaus geht es um den Sachstand der gemeinsamen Anlaufstelle Peterstraße von Polizei und Ordnungsamt der Stadt Aachen. Ein weiterer Sachstandsbericht zur „Innenstadtmobilität für morgen“ wird vorgestellt. Die regelkonforme Sicherung des Radverkehrs auf dem Boxgraben ist ein weiteres Thema.
Parallel tagt die Bezirksvertretung Aachen-Brand im Sitzungssaal des Bezirksamtes am Paul-Küpper-Platz. Themen sind unter anderem der Sachstand zur Skateanlage Schagenstraße sowie die Konzeptstudien und der Planungsauftrag für den Erweiterungsbau der Karl-Kuck-Schule. Es geht auch um den Planungsstand, weitere Maßnahmen zu Vegetationsentwicklung, Entsiegelung und Erholungsausstattungen im Rahmen des Friedhofsentwicklungskonzepts.
Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren startet um 18 Uhr im Sitzungssaal des Bürgerhauses an der Germanusstraße. Die Bezirksvertretung tauscht sich dort mit den Leitungen der städtischen Grundschulen im Stadtbezirk aus. Weitere Tagesordnungspunkte sind der Sachstand zum Anwohnerschutzkonzept Aachen-Haaren im Rahmen der Vollsperrung der A544 sowie der Standort und die Arbeitsorganisation des Bauhofs Haaren.
Ebenfalls um 18 Uhr beginnt die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf im Sitzungssaal des Bezirksamtes am Heinrich-Thomas-Platz. Ein Maßnahmenkonzept für die Grünflächen Steinstraße und Moritz-Braun-Straße, sowie für den Severinusplatz sind unter anderem ein Thema. Es gibt einen mündlichen Sachstandsbericht zum Bau der Montessorischule an der Kaiserstraße. Außerdem geht es um die Vergabe der bezirklichen Mittel 2024.
Donnerstag, 18. April
Um 10 Uhr startet der Seniorenrat im Foyer der Nadelfabrik am Reichsweg. Die Aachener Freiwilligenagentur stellt sich vor. Das Gremium bespricht die Teilnahme an Veranstaltungen. Seniorenrelevante Themen aus den Ausschüssen sind ein weiterer Tagesordungspunkt.
Der Planungsausschuss tagt um 17 Uhr im Aachener Rathaus. Über die aktuellen archäologischen Funde wird mündlich berichtet. Weitere Themen sind die Beratungen über den KiTa-Neubau an der Max-Ernst-Straße und ein Beschluss zu einem Wettbewerb für studentisches Wohnen im Bereich Rochusstraße / Seilgraben.
Zur gleichen Zeit findet die Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung in der ehemaligen Bibliothek der Gemeinschaftshauptschule an der Aretzstraße statt. Das Gremium befasst sich unter anderem mit diversen Schulbaumaßnahmen. Auf der Tagesordnung steht ebenfalls eine Begrenzung der Schüler*innen, die in die Klasse 5 aufgenommen werden sollen. Außerdem berichtet die Verwaltung über die vorläufigen Anmeldezahlen an den Aachener allgemeinbildenden Schulen für das Schuljahr 2024/2025.
Weitere Informationen
Grundsätzlich sind interessierte Einwohner*innen zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden unter https://ratsinfo.aachen.de/bi.
Herausgegeben am 12.04.2024
