Pressemitteilungen

Die Kommunalpolitik in der Woche vom 12. bis 18. Mai

Die nächste kommunalpolitische Woche ist mit acht Sitzungen gut gefüllt. Es tagen unter anderem vier Bezirksvertretungen.

Dienstag, 13. Mai

Der Betriebsausschuss für das Gebäudemanagement beschäftigt sich ab 17 Uhr im Verwaltungsgebäude am Marschiertor (Sitzungssaal 170) beispielsweise mit dem Wirtschaftsplan 2025 sowie mit zwei Sachstandsberichten, zum schulischen und zum nicht-schulischen Reparaturprogramm in diesem Jahr.

Ebenfalls um 17 Uhr kommt der Naturschutzbeirat im Verwaltungsgebäude an der Maria-Theresia-Allee zusammen (Besprechungsraum Campus). Hier gibt es nur zwei öffentliche Tagesordnungspunkte: ein Bericht des Vorsitzenden über Beteiligungsfälle sowie die Erteilung einer Befreiung von den Verboten des Landschaftsplans der Stadt Aachen 1988 für Bodenuntersuchungen am Varnenum in Kornelimünster.

Mittwoch, 14. Mai

Die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Brand findet um 17 Uhr im Sitzungssaal des zugehörigen Bezirksamts am Paul-Küpper-Platz statt. Die Sicherheit am Zebrastreifen zwischen Marktplatz und St. Donatus, Verbesserungen auf der Rad-Vorrang-Route Aachen-Brand und Maßnahmen am Spiel-/Bolzplatz Schagenstraße stehen zur Debatte.

Der Betriebsausschuss für das Eurogress bespricht sich ab 17.30 Uhr im dortigen Konferenzraum drei. Auf der Agenda stehen der finanzielle Zwischenbericht des vierten Quartals 2024, eine Anpassung der Richtlinien für die Zulassung für den Öcher Bend sowie der aktuelle Stand der Markenstrategie „Eurogress Aachen“.

Zur gleichen Zeit trifft sich die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg im Sitzungssaal des Bezirksamts an der Rathausstraße. Die Bezirksvertretung beschäftigt sich unter anderem mit der Lärmbelästigung durch die Verkehrssituation auf der Schurzelter Straße, mit dem „RS4 – Radschnellweg Euregio“ sowie mit der Quartiersentwicklung im Vaalser Grenzgebiet.

Die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Haaren beginnt um 18 Uhr im Sitzungssaal des Bürgerhauses an der Germanusstraße. Besprochen wird ein Sachstand zu Potenzialflächen im Rahmen des Parkraumkonzepts Aachen-Haaren. Außerdem sind die Verbesserung der Sicherheit des Fußverkehrs im Knotenbereich Kochstraße/Bogenstraße/Kreuzstraße, auf Höhe Schuleingang GGS Am Haarbach/Tonbrennerstraße und am Spielplatz Friedenstraße sowie die Einrichtung von E-Tretroller-Abstellflächen Thema.

Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich tritt auch um 18 Uhr im Schloss Schönau (Sitzungssaal in der ersten Etage) zusammen. Ein Sachstand zur Sanierung der Brücke an der Horbacher Straße (L231), der „RS4 – Radschnellweg Euregio“ und das Wanderknotenpunktsystem im Stadtbezirk stehen zum Beispiel auf der Tagesordnung.

Donnerstag, 15. Mai

Die Sitzung des Mobilitätsausschusses beendet ab 17 Uhr im Sitzungssaal des Rates im Aachener Rathaus die kommunalpolitische Woche. Drei der Themen: eine Neufassung der Stellplatzsatzung der Stadt Aachen, die Ergebnisse von „Mobilität in Deutschland 2023“ für Aachen und eine Neumarkierung der Fahrbahn der Eupener Straße zwischen Jahnplatz und Diepenbenden.

Weitere Informationen

Grundsätzlich sind interessierte Einwohner*innen zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden unter https://ratsinfo.aachen.de/public/.


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