Pressemitteilungen

Die Kommunalpolitik in der Woche vom 8. bis zum 14. Dezember

Die Weihnachtspause naht, daher ist der kommunalpolitische Kalender in der nächsten Woche mit 13 Sitzungen prall gefüllt.

Dienstag, 9. Dezember
Die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur, Theater und VHS beginnt um 16.15 Uhr im Raum 207 des Verwaltungsgebäudes an der Mozartstraße. Dort werden das Programm 01/2026 der Volkshochschule Aachen (VHS), der Wirtschaftsplan für die VHS für das nächste Jahr und der Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb für das nächste Jahr vorgestellt.

Der Sportausschuss trifft sich um 17 Uhr im Sitzungssaal des Hauses Löwenstein. Die Einreichung einer Projektskizze für das Projekt „Franzstraße – Bau von zwei Turnhallen und einer Kita“ im Rahmen eines Bundesprogramms, eine Änderung der Sportförderrichtlinien der Stadt Aachen sowie die Analyse der wirtschaftlichen Situation der städtischen Schwimmsportstätten 2024 stehen auf der Tagesordnung.

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz kommt um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rates im Aachener Rathaus zusammen. Der Ausschuss thematisiert die Renaturierung und Offenlage von Gewässern in Aachen, die Luftqualität in Aachen und die CO2-Bilanz von 2024.

Ebenfalls um 17 Uhr findet die Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung im Raum 207 des Verwaltungsgebäudes an der Mozartstraße statt. Ein Bericht zu laufenden Schulbaumaßnahmen, das erste Pilotjahr des Sprachbildungsprogramms an Offenen Ganztagsschulen (OGS) sowie ein Bericht zu Maßnahmen zur Rassismus- und Gewaltprävention 2025 sind drei der Punkte auf der Agenda.

Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss tritt um 17 Uhr im Sitzungssaal 170 des Verwaltungsgebäudes am Marschiertor zusammen und diskutiert das Demographiekonzept der Stadt Aachen.  

Mittwoch, 10. Dezember
Der Haupt- und Finanzausschuss bespricht in seiner Sitzung um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rates die Abfall- und Friedhofsgebühren der Stadt Aachen sowie die Stipendien für Meister*innen in der Stadt.  

Die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim startet um 17 Uhr im Sitzungssaal des dortigen Bezirksamts am Schulberg. Die Bezirksvertretung befasst sich mit den Umbauarbeiten am Napoleonsberg, der Standortentwicklung der neuen Feuer- und Rettungswache 2 in Kornelimünster und mit einem Bericht zu Aktivitäten im Bereich Hochwasser- und Starkregenvorsorge in 2025.

Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren tagt ab 18 Uhr im Sitzungssaal des Bürgerhauses an der Germanusstraße. Die Bezirksvertretung widmet sich einer Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung und den Umgestaltungen des Bauwerks am Kaninsberg sowie des „Friedensplatz“ im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Aachen-Haaren.

Donnerstag, 11. Dezember
Der Seniorenrat behandelt in seiner Sitzung um 10 Uhr im Haus Cadenbach an der Weberstraße die östliche Innenstadt, den Internetauftritt des Seniorenrates und die Berichte aus den Bezirken sowie über seniorenrelevante Themen aus den Ausschüssen.

Die Sitzung des Planungsausschusses fängt um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rates an. Der Ausschuss erhält einen Sachstandsbericht der Verwaltung zum Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und der Wohnraumsicherung und fällt den Ausführungsbeschluss zur Umgestaltung „Friedensplatz“. Die Politiker*innen entscheiden darüber hinaus über den OGS-Erweiterungsbau sowie die Mensa an der städtischen katholischen Grundschule Am Römerhof.

Die Vorstellung der aktuellen Zuständigkeiten im Bereich der Digitalisierung bei der Stadt Aachen, die wesentlichen IT-Infrastrukturprojekte für die Stadtverwaltung sowie das Demographiekonzept: Das sind die Themen der Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung um 17 Uhr im Besprechungsraum Campus im Verwaltungsgebäude an der Maria-Theresia-Allee.

Der Betriebsausschuss für den Aachener Stadtbetrieb versammelt sich ebenfalls um 17 Uhr im Sitzungssaal des Aachener Stadtbetriebs am Madrider Ring. Der Ausschuss berät die Gebührenbedarfsrechnung 2026 für die Abfall- und Friedhofsgebühren ebenso wie Änderungen der Abfallwirtschaftssatzung.

Die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses beendet ab 17 Uhr im Sitzungsaal des Hauses Löwenstein die kommunalpolitische Woche. Die Prüfung des Gesamtabschlusses 2021, die Umsetzung der Vergaberegelungen ab dem 1. Januar 2026 unterhalb der EU-Schwellenwerte sowie ein Sachstandsbericht über die Entwicklung der Ziele und Kennzahlen sind die Themen.

Weitere Informationen
Grundsätzlich sind interessierte Einwohner*innen zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden unter https://ratsinfo.aachen.de/public/.


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