Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Benennung von Stimmzähler*innen für die Sitzungen des Rates
• Ö3Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters
• Ö4Vereidigung und Amtseinführung des Oberbürgermeisters Dr. Michael Ziemons
• Ö5Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
• Ö6Festlegung der Zahl der zu wählenden ehrenamtlichen Stellvertreter*innen der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters
• Ö7Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter*innen der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters
• Ö8Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreter*innen der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters
• Ö9Bildung des Wahlprüfungsausschusses zur Vorprüfung der Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters, der Wahl des Rates der Stadt und der Wahl der Bezirksvertretungen am 14.09.2025 bzw. 28.09.2025
• Ö10Entscheidung über Art, Anzahl, Größe und Zusammensetzung der zu bildenden Ausschüsse
• Ö11Verteilung der Ausschussvorsitze hier: Zugriffsverfahren gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW
• Ö12Beantragung der Mitgliedschaft in der DGNB - (Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen)
• Ö13Verstetigung des Projekts „Inklusion durch Sport“ Interfraktioneller Ratsantrag vom 07.07.2025 – Nr. 494/18
• Ö14Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Neuausbau der Teileinrichtung ,,Oberflächenentwässerung‘‘ der Erschließungsanlage Rethelstraße
• Ö15Bericht mit Stellungnahme der Verwaltung und der Rechnungsprüfung zur überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt 2025
• Ö16Anfragen:
• Ö16.1Ratsanfragen
• Ö16.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen
• Ö17Ratsanträge
• Ö18Mitteilungen der Verwaltung
• Ö19Entsendung des Oberbürgermeisters in den Aufsichtsrat der STAWAG – Stadt- und Städteregionswerke Aachen AG
• Ö20Neufassung der Richtlinie zu Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Ratsfraktionen im Rat der Stadt Aachen
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N3Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5.1Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers für den Fachbereich Rechnungsprüfung (FB 14): (vertraulich)
• N5.2Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2025: (nichtöffentlich)
• N5.3Abberufung der Betriebsleitung des Kulturbetriebs der Stadt Aachen (E 49): (nichtöffentlich)
• N5.4Einstellung und Bestellung der Betriebsleitung des Kulturbetriebes der Stadt Aachen (E 49) zum nächstmöglichen Zeitpunkt: (nichtöffentlich)
• N5.5Personalangelegenheiten E 49: (nichtöffentlich)
• N5.6(nichtöffentlich)
• N5.7Bestellung der Leitung des Fachbereichs Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog (FB 01): (nichtöffentlich)
• N5.8Festsetzung der Versorgungsbezüge nach dem Landesbeamtenversorgungsgesetz NRW (LBeamtVG NRW): (nichtöffentlich)
• N6Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)