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SUMMARY:Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Aachen
LOCATION:\, \, null null
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Eröffnung der Sitzung\, Feststellung d
 er ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit\n2 Benennung von
  Stimmzähler*innen für die Sitzungen des Rates\n3 Bestellung einer Schri
 ftführerin/eines Schriftführers und einer Stellvertreterin/eines Stellve
 rtreters\n4 Vereidigung und Amtseinführung des Oberbürgermeisters Dr. Mi
 chael Ziemons\n5 Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder\n6 Fest
 legung der Zahl der zu wählenden ehrenamtlichen Stellvertreter*innen der
  Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters\n7 Wahl der ehrenamtlichen S
 tellvertreter*innen der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters\n8 Ei
 nführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreter*innen der O
 berbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters\n9 Bildung des Wahlprüfungsaus
 schusses zur Vorprüfung der Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürge
 rmeisters\, der Wahl des Rates der Stadt und der Wahl der Bezirksvertret
 ungen am 14.09.2025 bzw. 28.09.2025\n10 Entscheidung über Art\, Anzahl\,
  Größe und Zusammensetzung der\nzu bildenden Ausschüsse\n11 Verteilung d
 er Ausschussvorsitze\nhier:  Zugriffsverfahren gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW\
 n12 Beantragung der Mitgliedschaft in der DGNB - (Deutsche Gesellschaft 
 für Nachhaltiges Bauen)\n13 Verstetigung des Projekts „Inklusion durch S
 port“\nInterfraktioneller Ratsantrag vom 07.07.2025 – Nr. 494/18\n14 Sat
 zung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Neuausbau der 
 Teileinrichtung \,\,Oberflächenentwässerung‘‘ der Erschließungsanlage Re
 thelstraße\n15 Bericht mit Stellungnahme der Verwaltung und der Rechnung
 sprüfung zur überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt 2025\n16 
 Anfragen:\n16.1 Ratsanfragen\n16.2 Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfr
 agen\n17 Ratsanträge\n18 Mitteilungen der Verwaltung\n19 Entsendung des 
 Oberbürgermeisters in den Aufsichtsrat der STAWAG – Stadt- und Städtereg
 ionswerke Aachen AG\n20 Neufassung der Richtlinie zu Zuwendungen zum Ges
 chäftsbedarf der Ratsfraktionen im Rat der Stadt Aachen\n1 Eröffnung der
  nichtöffentlichen Sitzung:  (nichtöffentlich)\n2 Bericht aus der Vertre
 tung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:  (nichtöffentlich)\n3 B
 ürgschaftsangelegenheiten:  (nichtöffentlich)\n4 Grundstücksangelegenhei
 ten:  (nichtöffentlich)\n5 Personalangelegenheiten:  (nichtöffentlich)\n
 5.1 Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers für den Fachbereich Rechnung
 sprüfung (FB 14):  (vertraulich)\n5.2 Beförderung von Beamtinnen und Bea
 mten im Rahmen des Stellenplanes 2025:  (nichtöffentlich)\n5.3 Abberufun
 g der Betriebsleitung des Kulturbetriebs der Stadt Aachen (E 49):  (nich
 töffentlich)\n5.4 Einstellung und Bestellung der Betriebsleitung des Kul
 turbetriebes der Stadt Aachen (E 49) zum nächstmöglichen Zeitpunkt:  (ni
 chtöffentlich)\n5.5 Personalangelegenheiten E 49:  (nichtöffentlich)\n5.
 6 (nichtöffentlich)\n5.7 Bestellung der Leitung des Fachbereichs Verwalt
 ungsleitung\, Grundsatz und Dialog (FB 01):  (nichtöffentlich)\n5.8 Fest
 setzung der Versorgungsbezüge nach dem Landesbeamtenversorgungsgesetz NR
 W (LBeamtVG NRW):  (nichtöffentlich)\n6 Mitteilungen der Verwaltung:  (n
 ichtöffentlich)
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