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Aachen sorgt weiter für saubere Luft

Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Aachen und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben mit einem außergerichtlichen Vergleich die Klage der DUH zum Luftreinhalteplan Aachen beendet. Die Parteien haben sich auf konkrete Maßnahmen zur Einhaltung des Immissionsgrenzwertes für Stickstoffdioxid verständigt und werden nun gegenüber dem Bundesverwaltungsgericht die Erledigung des Rechtsstreits erklären.

„Die heute verkündete Einigung über die Luftreinhalteplanung Aachen ist ein weiterer wichtiger Erfolg für die Luftqualität und die betroffenen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer in Nordrhein-Westfalen. Unser Ziel ist es, mit effektiven Luftreinhalte-Maßnahmen und ohne Fahrverbote sicherzustellen, dass der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft (μg/m³) Luft an allen Messstandorten Nordrhein-Westfalens zeitnah eingehalten wird", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.

Damit konnte für insgesamt 13 von 14 Klageverfahren der DUH gegen das Land Nordrhein-Westfalen ein Vergleich erzielt werden. Neben Aachen gilt dies für die Städte Köln, Essen, Bonn, Dortmund, Hagen, Gelsenkirchen, Bielefeld, Bochum, Düren, Paderborn, Oberhausen und Wuppertal. Noch nicht abgeschlossen ist das Verfahren zum Luftreinhalteplan Düsseldorf.

In dem Verfahren zum Luftreinhalteplan Aachen hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster am 31. Juli 2019 ein Urteil gefällt, gegen das Revision beim Bundesverwaltungsgericht eingelegt wurde. Obwohl das Urteil des OVG somit noch nicht rechtskräftig war, hat die Stadt Aachen unmittelbar weitergehende Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in Aachen umgesetzt. Dazu zählen unter anderem Maßnahmen zur Verkehrslenkung, im Bereich des ÖPNV sowie die die Einführung von Tempo 30 innerhalb des Alleenrings und auf einem Teilabschnitt der Monheimsallee.

Diese Maßnahmen zeigen bereits heute deutliche Wirkung. Die Stickstoffdioxidwerte an den Messstellen im Stadtgebiet liegen derzeit unter dem Grenzwert von 40 μg/m³ Luft. Deshalb ist davon auszugehen, dass dieser Wert auch in den Jahren 2020 und 2021 eingehalten wird.

Marcel Philipp, Oberbürgermeister der Stadt Aachen, sagte: „Mit dem Vergleich können unsere laufenden Maßnahmen weitergeführt werden. Das ist eine erfreuliche Bestätigung für die Strategie unseres Luftreinhalteplans und reiht sich auch hervorragend in unser kürzlich vom Rat der Stadt verabschiedetes Klimaschutzkonzept ein.“

Die komplette Pressemitteilung und weitere Informationen (Anlagen) hierzu sind auf der Webseite des NRW-Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz zu finden: Weitere Unterlagen 

   

Herausgegeben am 27.10.2020 von:

Stadt Aachen
Fachbereich Presse und Marketing
Dr. Jutta Bacher
Markt 39, 52058 Aachen
Tel.: +49 241 432-1309
Fax: +49 241 28121
presse.marketing@mail.aachen.de

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