Kommunalpolitik

Die Kommunalpolitik in der Woche vom 4. bis zum 10. Mai.        

Dienstag, 5. Mai
Der Betriebsausschuss für das Gebäudemanagement tagt im AGIT-Gebäude an der Forckenbeckstraße. Der Ausschuss stellt den Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements vor, der an das Investitionsprogramm zum Haushalt 2026 angepasst wurde. Auf der Tagesordnung stehen außerdem zwei Sachstandberichte zum Schul- und nicht-schulischen Reparaturprogramm 2026. 

Das Bürgerforum trifft sich im Ratssitzungssaal des Rathauses. Es werden ein Bürgerantrag zu einer Kampagne gegen Zigarettenabfall besprochen und die Ergebnisse der Umfrage „Die Nacht gehört uns“ vorgestellt. Außerdem behandelt das Bürgerforum die Einrichtung eines Jugendrats.

Mittwoch, 6. Mai
Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte kommt ebenfalls im Ratssitzungssaal zusammen. Auf dem Programm steht ein Beschluss zur durchgängigen Befahrbarkeit des Radwegs auf dem Soerser Weg, stadteinwärts. Die Bezirksvertretung entscheidet anschließend über die Einrichtung von zwei Parkständen mit einer maximalen Parkdauer von 30 Minuten vor der Grabeskirche St. Josef. Schließlich wird das Projekt „AACHEN Kompass“ mit den Nutzungsmöglichkeiten des Raums zwischen Jülicher Straße und Wurm besprochen.

Donnerstag, 7. Mai
Im Verwaltungsgebäude an der Mozartstraße findet die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur, Theater und Volkshochschule (VHS) statt. Das Stadttheater und die Musikdirektion Aachen stellen den Spiel- und Konzertplan für den Zeitraum 2026/27 vor. Es folgt ein Sachstandsbericht zur NS-Gedenkstätte Aachen und ein Bürgerantrag zu Bildungs- und Aktionswochen gegen Antisemitismus in der Stadt.

Der Planungsausschuss tritt im Ratssitzungssaal zusammen. Der Ausschuss entscheidet über die Neuausrichtung der Planung für die Richtericher Dell und weiterhin über die Offenlage des Bebauungsplans „Altstadtquartier Büchel Süd“. Ein Bericht des Ergebnisses der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Bebauungsplan Elsassstraße / Moscheeplatz steht auch auf der Agenda.

Weitere Informationen
Grundsätzlich sind interessierte Einwohnerinnen und Einwohner zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, sich kurzfristig im Ratsinformationssystem zu informieren, ob die jeweilige Sitzung stattfindet. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden unter https://ratsinfo.aachen.de/public/.

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