Gremium
Datum
Mittwoch, 16. Dezember 2020
Uhrzeit
17:00 - 18:35 Uhr
Status
eingeladen
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 04.11.2020 (öffentlicher Teil)
- Ö4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
- Ö4.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2020; Produkt 021501, Brandbekämpfung: Instandsetzung eines Löschfahrzeugs
- Ö5Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2021 mit Anlagen
- Ö6Entwurf Jahresabschluss 2019 der Stadt Aachen
- Ö715. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000
- Ö85. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008
- Ö93. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018
- Ö108. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008
- Ö1123. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachenhier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe
- Ö1220. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungenhier: Gebührenanpassung
- Ö13Erlass von 25% der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in den Kindertagesstätten im Zuge von COVID-19 für den Monat Januar 2021
- Ö14Gestaffelter Beginn des Unterrichts an Aachener Schulen - Ratsantrag 002/18 vom 05.11.2020 der Fraktion DIE LINKE
- Ö15Änderung Nr. 148 des Flächennutzungsplanes 1980 -Vaalser Straße/ Neuenhofer Weg-hier: Änderungsbeschluss
- Ö16III. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 888 - Krefelder Straße/ Soerser Weg -hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö17Bericht der PKF Fasselt Partnerschaft mbB Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft Rechtsanwälte über den Jahresabschluss zum 31.12.2019 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung AachenerStadtbetrieb der Stadt Aachen sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses für das Jahr 2019
- Ö18Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2019
- Ö19Benehmensherstellung für die differenzierte Regionsumlage 2021
- Ö20Ratsresolution "Aachen wird sicherer Hafen"
- Ö21Landesprogramm „Gute Schule 2020“ - Bericht 2. Halbjahr 2020
- Ö22Weiterführung des AWO Fanprojektes
- Ö23Bildung Dez. VII – Klima, Stadtbetrieb und Gebäude, Änderung des Dezernatsverteilungsplans und Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten
- Ö24Bildung des Kinder- und Jugendausschusses, hier: Wahl der Vertretungen der freien Jugendhilfe
- Ö25Besetzung des Schulausschusses - Aufnahme der Bezirksschülervertretung
- Ö26Entsendung von Mitgliedern in diverse Ausschüsse des Rates der Stadt Aachen
- Ö27Entsendung von Vertretern in Gremien des Sparkassenzweckverbandes StädteRegion Aachen – Stadt Aachen und der Sparkasse Aachen
- Ö28Besetzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie; hier: Wahl sachkundiger Einwohner*innen
- Ö29Benennung von Mitgliedern des Direktoriums der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen e.V.
- Ö30Schenkung an die städtische Kindertageseinrichtung Franz-Wallraff-Straße 2
- Ö31Anfragen:
- Ö31.1Ratsanfragen
- Ö31.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö32Ratsanträge
- Ö33Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
- Ö33.1Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 25.11.2020
- Ö33.2Umbesetzung Sportausschusshier: Schreiben des Stadtsportbundes Aachen e.V. vom 24.11.2020
- Ö33.3Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 30.11.2020
- Ö33.4Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 25.11.2020 bzw. 27.11.2020
- Ö33.5Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 07.12.2020
- Ö34Mitteilungen der Verwaltung
- Ö35Friedhofsgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2021 -
- Ö36Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2021 -
- Ö37Sondernutzungen für Gastronomiehier: temporäre Ergänzung der Sondernutzungssatzung bezügl. Außengastronomie gemäß § 8 Sondernutzungssatzung
- Ö381. Nachtrag zur Satzung über die Festlegung besonderer Merkmale der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Naumburger Straße
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 04.11.2020 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5(nichtöffentlich)
- N6Flugplatz Aachen Merzbrück GmbH: (nichtöffentlich)
- N7STAWAG: (nichtöffentlich)
- N8regio iT: (nichtöffentlich)
- N9Entsorgungsmehrkosten für Bauvorhaben: (nichtöffentlich)
- N10Aachener Stadion Beteiligungs GmbH (ASB): (nichtöffentlich)
- N11Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N11.1Verlängerung des Erbbaurechtes: (nichtöffentlich)
- N11.2Kommunale Bodenvorratspolitik zur Sicherung preiswerter Grundstücke (Baulandbeschluss)hier: (nichtöffentlich)
- N11.3Verkauf eines Einfamilienhausbaugrundstücks in Aachen-Brand, Franz-Wallraff-Straße: (nichtöffentlich)
- N11.4Gestattungsvertrag für ein Geh-, Fahr- und Leitungsrecht: (nichtöffentlich)
- N11.5Vergabe eines Grundstücks in Aachen, Eilendorf: (nichtöffentlich)
- N11.6(nichtöffentlich)
- N12Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N12.1Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)
- N12.2Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)
- N13Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
- N14(nichtöffentlich)
- N15Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Kooperationsvereinbarung zur Zusammenarbeit im Bereich Aus- und Fortbildung von Rettungsdienstpersonal sowie der Gestellung von Notärztinnen und Notärzten einschließlich eines Ärztlichen Leiters bzw. einer Ärztlichen Leiterin Rettungsdienst: (nichtöffentlich)
- N16Ausschreibung einer neuen Werbekonzession für nicht hinterleuchtete Werbeflächen (Säulen und Tafeln) ab dem 01.08.2021 mit einer Vertragslaufzeit von fünf Jahren: (nichtöffentlich)