Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 01.03.2023 (öffentlicher Teil)
• Ö4Sofortprogramm zum Ausbau ungenutzter Dachräume in Wohnräume und Identifizierung von Aufstockungspotenzialen im Bestand – Evaluation und weitere Entwicklung des Programms MitGeDACHt
• Ö51. Nachtrag zur Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Aachen vom 18.02.2022 (Wohnraumschutzsatzung) – Änderung des § 5 (Nicht geschützter Wohnraum)
• Ö5.11. Nachtrag zur Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Aachen vom 18.02.2022 (Wohnraumschutzsatzung) – Änderung des § 5 (Nicht geschützter Wohnraum)
• Ö6Bildung des Fachbereiches Mobilität und Verkehr (FB 68) bei gleichzeitiger Teilung des Fachbereiches Stadtentwicklung, -planung und Mobilitätsinfrastruktur (FB 61)
• Ö7Aufwandentschädigung für Mitglieder des Bürger*innenrats
• Ö8Eckpunktepapier zur Nachhaltigkeitsstrategie für den Kommunalwald der Stadt Aachen
• Ö9Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
• Ö9.1Spielplatz Beverstraße Neugestaltung Überplanmäßige Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß § 83 GO NRW
• Ö9.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2023 - Sanierung der Chemieräume am Rhein-Maas-Gymnasium
• Ö10Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2022
• Ö114 Schenkungen - Timm Ullrichs, Donna Dennis, Julia Scher, Keren Cytter an die Stadt Aachen, Kulturbetrieb, Ludwig Forum für Internationale Kunst
• Ö12Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
• Ö12.1Nachwahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde der Stadt Aachen
• Ö12.2Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.08.2023
• Ö12.3Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 21.08.2023
• Ö12.4Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 20.08.2023
• Ö12.5Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 23.08.2023
• Ö13Anfragen:
• Ö13.1Ratsanfragen
• Ö13.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö14Ratsanträge
• Ö15Mitteilungen der Verwaltung
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 01.03.2023 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Beschluss der Satzung und Gründung der rechtlich unselbständigen Stiftung: (nichtöffentlich)
• N6regio iT: (nichtöffentlich)
• N7Trianel GmbH: (nichtöffentlich)
• N8(nichtöffentlich)
• N9Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N9.1Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses vom 19.06.2023: (nichtöffentlich)
• N9.2Verkauf eines Grundstücks: (nichtöffentlich)
• N10Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N10.1Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand eines Städt. Verwaltungsrates: (nichtöffentlich)
• N10.2Einstellung und Bestellung der Leitung des Fachbereichs Digitale Verwaltung und IT-Steuerung (FB 15): (nichtöffentlich)
• N11Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
• N12(nichtöffentlich)