Gremium
Datum
Mittwoch, 23. August 2023
Uhrzeit
17:00 - 18:55 Uhr
Status
durchgeführt
Adresse
RathausDateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
 - Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
 - Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 01.03.2023 (öffentlicher Teil)
 - Ö4Sofortprogramm zum Ausbau ungenutzter Dachräume in Wohnräume und Identifizierung von Aufstockungspotenzialen im Bestand – Evaluation und weitere Entwicklung des Programms MitGeDACHt
 - Ö51. Nachtrag zur Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Aachen vom 18.02.2022 (Wohnraumschutzsatzung) – Änderung des § 5 (Nicht geschützter Wohnraum)
 - Ö5.11. Nachtrag zur Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Aachen vom 18.02.2022 (Wohnraumschutzsatzung) – Änderung des § 5 (Nicht geschützter Wohnraum)
 - Ö6Bildung des Fachbereiches Mobilität und Verkehr (FB 68) bei gleichzeitiger Teilung des Fachbereiches Stadtentwicklung, -planung und Mobilitätsinfrastruktur (FB 61)
 - Ö7Aufwandentschädigung für Mitglieder des Bürger*innenrats
 - Ö8Eckpunktepapier zur Nachhaltigkeitsstrategie für den Kommunalwald der Stadt Aachen
 - Ö9Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
 - Ö9.1Spielplatz Beverstraße Neugestaltung Überplanmäßige Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß § 83 GO NRW
 - Ö9.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2023 - Sanierung der Chemieräume am Rhein-Maas-Gymnasium
 - Ö10Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2022
 - Ö114 Schenkungen - Timm Ullrichs, Donna Dennis, Julia Scher, Keren Cytter an die Stadt Aachen, Kulturbetrieb, Ludwig Forum für Internationale Kunst
 - Ö12Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
 - Ö12.1Nachwahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde der Stadt Aachen
 - Ö12.2Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.08.2023
 - Ö12.3Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 21.08.2023
 - Ö12.4Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 20.08.2023
 - Ö12.5Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 23.08.2023
 - Ö13Anfragen:
 - Ö13.1Ratsanfragen
 - Ö13.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
 - Ö14Ratsanträge
 - Ö15Mitteilungen der Verwaltung
 - N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
 - N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 01.03.2023 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
 - N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
 - N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
 - N5Beschluss der Satzung und Gründung der rechtlich unselbständigen Stiftung: (nichtöffentlich)
 - N6regio iT: (nichtöffentlich)
 - N7Trianel GmbH: (nichtöffentlich)
 - N8(nichtöffentlich)
 - N9Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
 - N9.1Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses vom 19.06.2023: (nichtöffentlich)
 - N9.2Verkauf eines Grundstücks: (nichtöffentlich)
 - N10Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
 - N10.1Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand eines Städt. Verwaltungsrates: (nichtöffentlich)
 - N10.2Einstellung und Bestellung der Leitung des Fachbereichs Digitale Verwaltung und IT-Steuerung (FB 15): (nichtöffentlich)
 - N11Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
 - N12(nichtöffentlich)