öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 24.10.2012 und 21.11.2012.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö4.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2012 Produkt 021501 Brandschutz Beschaffung einer überholten Gebrauchtdrehleiter
• Ö4.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012Ausleihung aus Stiftungsmitteln als Geldanlage (Borngasse)
• Ö4.3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2012- Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung – Einführung eines automatischen Kassensystems in der Schwimmhalle Brand
• Ö4.4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / VE – Haushaltsjahr 2012Anpassung der Zuschüsse an die Eigenbetriebe aufgrund geänderter Annahmen zum VKB 2010/2011
• Ö4.5Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Bereich des IT-Managements
• Ö4.6Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2012 – Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Beschaffung von Lizenzen
• Ö5I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 900 - Krefelder Straße/ Emmastraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Krefelder Straße, ehemaliger Alemannia-Zufahrt, Alemannia-Trainingsplatz,Emmastraße und Merowingerstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB
• Ö6Bebauungsplan Nr. 947 - Jülicher Straße/ Wurmbach - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen der Jülicher Straße, dem Wurmbach und dem ehemaligen Versatz des Berliner Ringshier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö7I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 715 - Düppelstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Elsassstraße und Düppelstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö8Erlass einer Satzung über ein besonders gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich 'Sportpark Soers / nördlicher Teil'
• Ö9Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 01.01.2011hier: 2. Nachtrag
• Ö1015. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen) hier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe
• Ö1112. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
• Ö1225. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
• Ö132. Nachtrag zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008
• Ö141. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung in der Stadt Aachen vom 01.01.2009
• Ö15Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
• Ö16Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000hier: XII. Nachtrag
• Ö17Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die städtischen Wochenmärkte
• Ö17.1Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die städtischen Wochenmärkte
• Ö18Änderung der Rechnungsprüfungsordnung
• Ö19Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2011 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen
• Ö20Wirtschaftsplan 2013 für den Aachener Stadtbetrieb
• Ö21Wirtschaftsplan 2012/2013 – 1. Änderungvon Stadttheater und Musikdirektion Aachen
• Ö21.1Wirtschaftsplan 2012/2013 – 1. Änderungvon Stadttheater und Musikdirektion Aachen
• Ö22Jahresabschluss zum 31. 12. 2011 und Lagebericht 2011 von Volkshochschule Aachen
• Ö23Jahresabschluss Eurogress Aachen 2011
• Ö24Weiterentwicklung StädteRegion Aachen
• Ö25Beschlussfassung zum Projekt Campusbahn und Beschlussfassung über die Durchführung eines Ratsbürgerentscheides nach §26 GO NRW zum Beschluss des Rates der Stadt Aachen zum Projekt CampusbahnTagesordnungsantrag der SPD vom 20.10.2012
• Ö26Aachen*2030: MasterplanPerspektiven für die räumliche Entwicklung der Stadt
• Ö26.1Aachen*2030: MasterplanPerspektiven für die räumliche Entwicklung der Stadt
• Ö27Satzung über die Erhebung der Übernachtungsabgabe in der Stadt Aachen ab 01.01.2013
• Ö28Anordnung der Umlegung für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans - Rollefstraße/Trierer Straße -
• Ö29Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
• Ö30a) Einführung eines Tagestickets im Bewohnerparkbereich 'Ost 2'b) Zweiter Nachtrag zur Parkgebührenordnung
• Ö31Schenkung von zwei Aquarellen und zwei Zeichnungen des Künstlers Fritz Schaefler (1888-1954) an das Suermondt-Ludwig-Museum durch seinen Enkel Christoph Schaefler
• Ö32Aufnahme von zwei Personen in die Liste von Persönlichkeiten, nach denen in Aachen eine Straße benannt werden soll
• Ö33Anfragen
• Ö34Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö35Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• Ö36Kulturhauptstadt 2018hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN v. 04.12.2012 zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 19.12.2012
• Ö37Benennung von 4 stimmberechtigten Abgeordneten für die 37. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. April bis 25. April 2013 in Frankfurt am Main
• Ö38Erlass von 5 neuen Stiftungssatzungen1. Stiftung Ausbildungsfonds2. Stiftung Armenfonds3. Stiftung Houben4. Stiftung Graf von Nellessen5. Stiftung Vonachten
• Ö39Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2008
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5.1Neubau des Polizeipräsidiums Aachen hier: (nichtöffentlich)
• N5.2(nichtöffentlich)
• N5.3(nichtöffentlich)
• N5.4(nichtöffentlich)
• N5.5(nichtöffentlich)
• N5.6(nichtöffentlich)
• N5.7(nichtöffentlich)
• N5.8(nichtöffentlich)
• N6Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7(nichtöffentlich)
• N8(nichtöffentlich)