öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 07.07.2010; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö4.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010Prozesse und Abwicklung der SAP-Anlagenbuchhaltung
• Ö4.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010hier: Ersatzbeschaffung eines Fahrzeugs für die Rufbereitschaft im Rahmen der Umweltalarm-Richtlinie (ehem. Öl- und Giftalarm); Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im Produkt 130102 – Gewässerschutz
• Ö4.3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010 hier: Trierer Straße, Umbau
• Ö4.4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2010Produkt 020.150.010 BrandschutzBeschaffung Wechselladerfahrzeug für die Berufsfeuerwehr Aachen
• Ö5GGS Kronenberg Schließungsbeschluss
• Ö6Neuorganisation der Aufgabenverteilung im SGB II
• Ö6.1Neuorganisation der Aufgabenverteilung im SGB II
• Ö6.1.1Neuorganisation SGB IIhier: Empfehlung an den Städteregionsrat zur Gründung einer gemeinsamen Einrichtung nach § 44b SGB II
• Ö7Errichtung des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Rheinland (CVUA Rheinland) als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts zum 1.1.2011
• Ö8Bebauungsplan Nr. 920 - Boxgraben/ Luisenhospital - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Boxgraben, Weberstraße und DB-Streckehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö9Bebauungsplan Nr. 927 - Laurentiusstraße/ Laurensberger Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen Laurentiusstraße, Laurensberger Straße und Gut BarriereÄnderung Nr. 113 des Flächennutzungsplanes der Stadt Aachenhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö10Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 468 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Kleinmarschierstraße/ Jesuitenstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö11Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrechts gem. § 25 BauGB für den Bereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Finanzamtszentrum, Am Gut Wolf und ehemaliger Bahntrasse hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
• Ö12Umsetzung der europäischen Luftqualitätsrichtlinien in NRW Festbrennstoff-Verordnung (FBStVO) für die Stadt Aachen; Abschluss des formalen Beteiligungsverfahrens in den Stadtbezirken und der Träger öffentlicher Belange
• Ö13Wiederbesetzungssperre in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben;Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.08.2010
• Ö14Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö14.1Umbesetzung von Ausschüssenhier: Bestellung von Vertretern des Seniorenrats in die Auschüsse des Rates der Stadt Aachen
• Ö15Anfragen
• Ö16Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• Ö17Maßnahmenanpassung im Rahmen des Konjunkturpakets II
• Ö18Zensusgesetz 2011hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung betreffend die Ausübung des Optionsrechtes der Stadt Aachen nach § 6 bs. 3 Aachen-Gesetz
• Ö19Einrichtung zusätzlicher Stellen im Fachbereich Kinder, Jugend und Schule (FB 45) - Bezirkssozialarbeit
• Ö20Runder Tisch gegen Rechtsextremismushier: Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke vom 05.07.2010
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2Übernahme eventueller zukünftiger Verluste der AGIT aus dem Betrieb des geplanten Zentrums für Biomedizinische Technik (ZBMT) durch die Stadt Aachen – Ersatzfläche für das veräußerte Medizinisch Technische Zentrum I. BA (MTZ I): (nichtöffentlich)
• N3Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)
• N4.2(nichtöffentlich)
• N4.3(nichtöffentlich)
• N5Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)