öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 10.03.2021 (öffentlicher Teil)
• Ö4Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 24.03.2021 (öffentlicher Teil)
• Ö5Pandemische Lage - Bericht der Verwaltung
• Ö5.1Kommunale Projekte und Maßnahmen im zweiten Sommer der Corona-Pandemie;hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 04.05.2021
• Ö5.2Freibad Hangeweiher- Ausweitung der Öffnungszeiten während der Coronapandemie
• Ö6Ratsresolution "Aachen wird sicherer Hafen"hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU, SPD, ZUKUNFT, DIE LINKE und FDP vom 04.12.2020
• Ö7Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2021/2022 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
• Ö8Vorläufiger Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2022/2023 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
• Ö9Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK), Maßnahme 5.1 Wiedereinführung eines Förderprogramms zur Altbausanierung
• Ö10Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich Nikolausstraße, Antoniusstraße und Mefferdatisstraße im Stadtbezirk Aachen-Mitte um ein Jahr
• Ö11Beschluss über eine Veränderungssperre für das Grundstück Grünenthaler Straße Gemarkung Richterich, Flur 4, Flurstück 2481 im Stadtbezirk Aachen-Richterich
• Ö124. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018
• Ö13“Sachstandsbericht SPD AT 02/20 Transparenz: Öffentliche Fragestunde für Ratsleute vom 06.11.2020“;hier: Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 13.04.2021
• Ö14Verlegung von Stolpersteinen - Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig
• Ö15Anfragen:
• Ö15.1Ratsanfragen
• Ö15.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö16Ratsanträge
• Ö17Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
• Ö17.1Besetzung Aufsichtsrat des aachen tourist service e.v.
• Ö17.2Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 23.04.2021
• Ö17.3Stellvertretung im Aufsichtsrat der GEGRA Gewerbegrundstücksgesellschaft mbH
• Ö17.4Stellvertretung im Aufsichtsrat der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH (FAM)
• Ö17.5Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2021
• Ö17.6Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 18.05.2021
• Ö18Mitteilungen der Verwaltung
• Ö19Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aachen
• Ö20Gesamtabschluss 2017
• Ö21Zweite Wiederwahl von Frau Stadtdirektorin Annekathrin Grehling zur Beigeordneten für Dezernat II Finanzen, Recht und Ordnung unter gleichzeitiger Bestellung zur Stadtkämmerin
• Ö22Kommunales ArbeitsmarkförderungsprogrammRatsantrag der Fraktion der Grünen der Stadt Aachen vom 08.04.2019 „Arbeitsmarktintegrationsmaßnahmen in gemeinnützigen Einrichtungen“
• Ö23Bestellung des Beigeordneten für Personal- und Organisation Herrn Dr. Markus Kremer zum Dienststellenleiter der Teildienststelle Feuerwehr und Rettungsdienst (FB 37) im Sinne des LPVG NRW mit sofortiger Wirkung
• Ö24Digitale Werkstatt für den Mittelstand - Kostenneutrale Verlängerung
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 10.03.2021 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 24.03.2021 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N4Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N5Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)
• N7E.V.A. GmbH: (nichtöffentlich)
• N8Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N9Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N9.1Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand einer Städt. Verwaltungsrätin: (nichtöffentlich)
• N9.2Antrag auf Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand über die Regelaltersgrenze hinaus: (nichtöffentlich)
• N10Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)