öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 12.10.2011; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Wahl eines Beigeordneten/einer Beigeordneten für Wirtschaftsförderung, Soziales und Wohnen
• Ö5Fortentwicklung der Haushaltskonsolidierung
• Ö6Über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Auszahlungen, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö6.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2011hier: 5-060201-800-00300-900-1- 78310000 Beschaffung v. Spielgeräten >410€ -J- und 5-060201-800-00100-900-1-78350000 Maßnahmen bei bestehenden Spiel-/Bolzplätzeni. V. m. 1-060201-800-9-52560000 Aufwendungen für Festwerte
• Ö6.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2011 Produkt 021501 BrandschutzGesellschafterdarlehen - E 26 - GebäudemanagementErrichtung eines Witterungsabschlusses für die Übungshalle Wache Nord
• Ö6.3Über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2011/2012 im Produkt 13 01 03 "Natur und Landschaft"hier: Dammsanierung / Sanierung der Stauanlage zur Verkehrssicherung für das Teich-Biotop und den Erlenbruchwald Scherbstraße/Bremenberg mit Schutzstatus "Geschützter Landschaftsbestandteil (GLB 1)" und „Gesetzlich geschütztes Bio-top“ gem. § 62 LG NW
• Ö7Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 02.03.2011
• Ö8Verstärkung der Finanzsteuerung im Fachbereich Kinder, Jugend und Schulehier: Ratsantrag der Fraktionen CDU und GRÜNEN vom 06.12.2010
• Ö8.1Verstärkung der Finanzsteuerung im Fachbereich Kinder, Jugend und Schulehier: Ratsantrag der Fraktionen CDU und GRÜNEN vom 06.12.2010
• Ö9Konzept über die überplanmäßige befristete Einstellung von Schulsozialarbeitern im Fachbereich 45 im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes
• Ö10Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö11Anfragen
• Ö12Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)
• N4.2(nichtöffentlich)
• N4.3(nichtöffentlich)
• N4.4(nichtöffentlich)
• N4.5(nichtöffentlich)
• N4.6(nichtöffentlich)
• N5Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5.1(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)