Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 01.03.2023 (öffentlicher Teil)
• Ö4Namensänderung der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Michaelsbergstraße
• Ö5Auslagerung der Kita Boxgraben in die Schule Kronenberg – Beschluss zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung zwecks Herrichtung des Auslagerungsstandortes
• Ö6Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) hier: 5. Änderungssatzung
• Ö7Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) hier: 7. Änderungssatzung
• Ö8Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen), hier: 8. Änderungssatzung
• Ö9Einrichtung von zwei halben Stellen für Erzieher*innen im Bereich der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in städtischer Trägerschaft (FB 45)
• Ö10Resolution "A544: Jetzt Alternativen ermöglichen!" hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.05.2023
• Ö11Ratsantrag Nr. 186/18 der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Aachen Task Force „Aggressives Betteln und provokantes Verhalten“ vom 25.08.2021
• Ö12Beitritt der Stadt Aachen zum Europäischen Forum für urbane Sicherheit (EFUS) und dem Deutsch-Europäischem Forum für urbane Sicherheit e.V. (DEFUS) zum nächstmöglichen Zeitpunkt
• Ö13Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023
• Ö14Försterstraße - Umgestaltung nach Regionetz MaßnahmeBereitstellung überplanmäßiger Mittel und Ausführungsbeschluss
• Ö15Gemeinsame Resolution der NRW-Aufgabenträger für eine nachhaltige Finanzierung des Nahverkehrs
• Ö16Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 998 - Vaalser Straße / Neuenhofer Weg -hier- Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB- Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB- Empfehlung zum Satzungsbeschluss
• Ö17Gedenkprojekt „10 + 1 Bäume für die Opfer des NSU“
• Ö18Verlegung von Stolpersteinen – Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig
• Ö19Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö19.1Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 01.06.2023
• Ö19.2Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 02.06.2023
• Ö19.3Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2023
• Ö20Anfragen:
• Ö20.1Ratsanfragen
• Ö20.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö21Ratsanträge
• Ö22Mitteilungen der Verwaltung
• Ö2326. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen Hier: notwendige Anpassung der Gebührensätze für die Jahre 2019 bis 2022
• Ö24Klärung der Grundlage für den Eingriff in den Straßenraum der Rottstraße - Antrag zur Tagesordnung der CDU-Ratsfraktion
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 01.03.2023 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Genehmigung der Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2023 - 2028: (nichtöffentlich)
• N6Vorschlagliste für die Wahl der Ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Aachen für die Wahlperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028: (nichtöffentlich)
• N7IKSK Nr. 6.3 - Beitritt der Stadt Aachen zur KlimaRegion Aachen eG gem. § 15 GenG: (nichtöffentlich)
• N8Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N8.1Abschluss eines Betrauungsaktes im Rahmen der Übertragung des Erbbaurechtes an Herrn Erwin Fuchs hier: (nichtöffentlich)
• N9Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N9.1Bestellung der Leitung des Bezirksamtes Aachen-Eilendorf (BA 2): (nichtöffentlich)
• N9.2Bestellung der Leitung des Fachbereichs Bauaufsicht (FB 63): (nichtöffentlich)
• N9.3Einstellung und Bestellung der Betriebsleitung (Verwaltungsdirektor*in) des Stadttheaters und Musikdirektion Aachen (E46/47): (nichtöffentlich)
• N10Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
• N11(nichtöffentlich)