Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 17.11.2004
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• Ö3Beschluss des Rates der Stadt Aachen über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Aachen, der Wahl des Rates und der Wahl der Bezirksvertretungen der Aachener Stadtbezirke am 26.09.2004
• Ö4Änderung des Ortsrechteshier: Zuständigkeitsordnung u.a.
• Ö5Dezernate und Besetzung von Beigeordnetenstellen; hier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 18.11.2004 zur Tagesordnung
• Ö6Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Finanzen
• Ö6.1Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Finanzenhier: Ergänzende Empfehlungen des Personal- und Verwaltungsausschusses
• Ö7Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Kultur und Bildung
• Ö7.1Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Kultur und Bildunghier: Ergänzende Empfehlungen des Personal- und Verwaltungsausschusses
• Ö7.2Beauftragung einer Personalberatungsfirma zur Personalsuche und-auswahl zur Besetzung der auszuschreibenden Beigeordnetenstellen- Ratsantrag SPD Fraktion und Fraktion Die Grünen vom 18.11.2004
• Ö8Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2002Allgemeiner Berichtsband
• Ö9Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö9.1Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-Hst. 1.79100.57040.8 Stadtmarketing anlässlich der Weltreiterspiele 2006 und EuRegionale 2008
• Ö9.2Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Hst. 9.85500.93500.2 Beschaffung von beweglichem Vermögen
• Ö9.3Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bei Hst. 9.33110.98500.9 Zuschuss für Obermaschinerie (Darlehen)
• Ö9.4Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bei Hst. 9.06000.94290.0 Verw.Geb. Blücherplatz, Umbau
• Ö9.5Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-Hst. 9.63000.95050.8 Erneuerung DB-Brücke Entenpfuhler Weg
• Ö9.6Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-Kenntnisnahme von Mehrausgaben
• Ö9.7Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ VerpflichtungsermächtigungenHst. 9.70200.95220.0 Neuenhofstraße/Fringsbenden, Bebauungsplangebiet 860, Erschließung
• Ö9.8Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-Hst. 1.54200.64510.0 Schadensersatz
• Ö10Nachtragshaushaltssatzung 2004
• Ö11Wirtschaftsplan 2005 des Aachener Stadtbetriebes
• Ö12AbfallbeseitigungA) Gebühren für die Beseitigung von Abfällen durch den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)B) Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallgebühren in der Stadt Aachen 2005C) XIV. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992
• Ö12.1AbfallbeseitigungA) Gebühren für die Beseitigung von Abfällen durch den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)B) Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallgebühren in der Stadt Aachen 2005C) XIV. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992
• Ö13Weitere Aufgabenübertragung auf den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)1. Entsorgung der kompostierbaren Abfälle aus der Stadt Aachen2. Entsorgung der Schadstoffe aus der Stadt Aachen hier: Antrag der CDU- und SPD-Fraktion im Rat der Stadt vom 05.02.2004, Nr. 375/14 sowie Ratsbeschluss vom 23.06.2004
• Ö1417. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
• Ö156. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen
• Ö166. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranalge (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
• Ö17Änderung Nr. 18 des Landschaftsplanes 1988 der Stadt Aachen- Naturschutzgebiet Brander Wald -hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 28.07.2004
• Ö18Bebauungsplan Nr. 844 - Siedlung In den Heimgärten - für den Planbereich imStadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich für den Planbereich Stadtbezirk Aachen-Mitteim Bereich Friedrich-Ebert-Allee, Im Gillesbachtal und Branderhofer Weg
• Ö19Denkmalbereichssatzung ‚In den Heimgärten’
• Ö20Entwicklung des Firmengeländes der Firma Rheinnadel im Stadtbezirk Aachen-Mittehier: 1. Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan2. Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht
• Ö21Änderung Nr. 89 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen- Erweiterung Gewerbegebiet Oberforstbach Süd - hier: Bericht über das Ergebnis der OffenlagenÄnderungsbeschluss
• Ö22Auswirkungen der gestiegenen Einwohnerzahl
• Ö23Ausstellung des Ermäßigungsausweises Aachen-Pass
• Ö24Sportpauschale- Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen zur Förderung des Sports- Einführung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen für Sportbaumaßnahmen durch die Stadt Aachen
• Ö25Wahl des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 22.05.2005
• Ö26Benennung von 4 stimmberechtigten Abgeordneten für die 33. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 31. Mai bis 02. Juni 2005 in Berlin
• Ö27Änderung der Richtlinien über die Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Ratsfraktionenhier: Antrag der Fraktion der CDU vom 14.10.2004 zur Tagesordnung
• Ö28Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz bei der Stadtverwaltung Aachen
• Ö29Wiedereintritt der Stadt Aachen in den Verein 'Aachener Friedenspreis' e.V. hier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 09.11.2004
• Ö30Appell 'Sozialer Konsens für Aachen'hier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen sowie der PDS vom 16.11.2004 zur Tagesordnung
• Ö31Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö32Mitteilungen der Verwaltung
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• N4.1Personalangelegenheitenhier: (nichtöffentlich)
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