Gremium
Datum
Mittwoch, 22. Oktober 2014
Uhrzeit
17:00 - 20:35 Uhr
Status
durchgeführt
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 02.07.2014 und 03.09.2014
- Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
- Ö4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
- Ö4.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushalt 2014-, Produkt 130104, Wald und Forstwirtschaft
- Ö4.22. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2014 (01.01.-03.07.2014)
- Ö4.3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014hier: Alt-Haarener-Straße
- Ö4.4U 3 Ausbau - Maßnahmen aus Mitteln 2014Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2014 - 5-0600101-900-00100-990-8 - 78650000 U 3 Ausbaumaßnahmen und 5-060101-900-00100-990-9 - 78650000 Erweiterung Raumprogramm Kitas
- Ö4.5Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014hier Neubau Turnhalle GS Marktstraße
- Ö5Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2015 mit Anlagen
- Ö6Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Planung
- Ö7Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 4 der ehem. Gemeinde Laurensberg für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen Orsbacher Straße/ Herzogsweg, Rathausstraße, Brunnenstraße, Im Weingarten und Am Weyenberghier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö8Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 948 - Neuenhofer Weg / Kinder- und Jugendpsychiatrie - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen dem Neuenhofer Weg und dem Studentenwohnheim an der Kullenhofstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö9Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Johannes-Paul-II.-Straße von Rennbahn bis Eingang Bürgerservice als Fußgängerstraße
- Ö10Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Neuausbau der Erschließungsanlage "Prinzenhofstraße" von Jesuitenstraße bis einschl. Hausnr. 23 als verkehrsberuhigter Bereich (Mischfläche)
- Ö11Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Ritter-Chorus Straße von Katschhof bis Johannes-Paul-II.-Straße als Fußgängerstraße
- Ö121.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - hier: sozialer Wohnungsbau
- Ö12.11.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - hiersozialer Wohnungsbau
- Ö132.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - in der Fassung des 1. Änderungsvertrages vom 03.09.2014hier: Wechsel des Vorhabenträgers
- Ö13.1Tischvorlage: 2.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - in der Fassung des 1. Änderungsvertrages vom ......hier: Ergänzungsvorlage nach Beschluss des Planungsausschusses vom 25.09.2014
- Ö14Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
- Ö15Wirtschaftsplan Eurogress 2014
- Ö16Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig
- Ö17EU-Initiative zur Anpassung von Städten an den Klimawandel - Verpflichtungserklärung der Bürgermeister imRahmen des Konvents der Bürgermeister
- Ö18Annahme einer Schenkung für die städtische Gemeinschaftsgrundschule Walheim
- Ö19Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
- Ö20Freihandels- und Dienstleistungsabkommen gefährden Daseinsvorsorgehier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 02.10.2014 zum gleichlautenden Ratsantrag Nr. 22/17 vom 01.10.2014
- Ö20.1Anträge zu TTIP, "Resolution des Rats der Stadt Aachen zu internationalen Handels- und Dienstleistungsabkommen"
- Ö21Anfragen
- Ö22Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö22.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - hier: Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gemäß § 60 GO NW zur Entsendung von Mitgliedern aus dem ZV AVV in den ZV NVR und die entsprechenden Gremien
- Ö23Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
- Ö24Entwurf Jahresabschluss 2012
- N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N2(nichtöffentlich)
- N3(nichtöffentlich)
- N4(nichtöffentlich)
- N4.1(nichtöffentlich)
- N5(nichtöffentlich)
- N6(nichtöffentlich)
- N6.1(nichtöffentlich)
- N7(nichtöffentlich)
- N8(nichtöffentlich)