Sitzung des Betriebsausschusses für den Aachener Stadtbetrieb

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb vom 18.06.2024 (öffentlicher Teil)
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb am 24.09.2024 (öffentlicher Teil)
• Ö4Bericht über das 3. Quartal 2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
• Ö5Bericht der PKF Fasselt Partnerschaft mbB - Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft Rechtsanwälte über den Jahresabschluss zum 31.12.2023 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses für das Jahr 2023
• Ö6Anpassung der Betriebssatzung des Aachener Stadtbetriebes an Änderungen der Gemeindeordnung und Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen
• Ö7Abfallgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2025
• Ö810. Änderungssatzung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008
• Ö9Straßenreinigungsgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2025
• Ö109. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018
• Ö11Friedhofsgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2025
• Ö12Möglichkeiten zur Wasserentnahme für Bürger*innen zum Gießen von öffentlichen Bäumen und Pflanzbeeten
• Ö13Ratsantrag der Fraktionen Die GRÜNEN und SPD vom 16.01.2024 - Evaluation und Prüfauftrag zur Anpassung der Modalitäten der Sperrmüllgebühr
• Ö14Mitteilungen
• N1Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb vom 18.06.2024 (nicht öffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb am 24.09.2024 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2024 mit der Option der jährlichen Verlängerung (Höchstdauer bis Jahresabschluss 2028): (nichtöffentlich)
• N4Mitteilungen: (nichtöffentlich)