Gremium
Datum
Mittwoch, 29. Juni 2016
Uhrzeit
17:00 - 20:10 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.05.2016 (öffentlicher Teil)
- Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
- Ö4Therapeutische Versorgung in städtischen Kindertageseinrichtungen
- Ö5Sachstand zur Entwicklung der Präventionskette - "KiM - Kinder im Mittelpunkt"
- Ö6Verlängerung und Förderung der Bundesinitiative "Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen"
- Ö7Raumordnungsverfahren Gasfernleitung Zeelink I - Stellungnahme der Stadt Aachen
- Ö8Zentren- und Nahversorgungskonzept der Stadt Aachenhier: Bericht über die Behörden- und ÖffentlichkeitsbeteiligungBeschluss des Konzeptes
- Ö9Familienfreundliche Stadtplanung;hier: Überarbeitung und Ergänzung der bisherigen Kritierien um das Thema FamilienzeitBeschluss der Kriterien
- Ö10I. Änderung Bebauungsplan Nr. 849 -Burggrafenstraße-hier: Änderungs- und Satzungsbeschluss
- Ö10.1I. Änderung Bebauungsplan Nr. 849 -Burggrafenstraße-hier: Änderungs- und Satzungsbeschluss
- Ö11Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 967 -Wildbacher Mühle- für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Wildbacher Mühle, Wildbach und der Bahnlinie Aachen-Mönchengladbachhier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö12Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen zur Förderung des Sports
- Ö13Änderung der Hauptsatzunghier: § 27 - Öffentliche Bekanntmachung
- Ö14Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
- Ö14.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016Laurentiusstraßehier: Hangsicherung der Zufahrt zur Kirche St. Laurentius
- Ö14.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2016- Ersatzbau KGS Bildchen
- Ö14.3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016Maßnahme Krugenofen, Umbau
- Ö14.4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016Maßnahme Bismarckstraße Erneuerung
- Ö15Geprüfter Jahresabschluss 2014/2015 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2015
- Ö16Jahresabschluss für den Kulturbetrieb E 49 für das Jahr 2014
- Ö17Anpassung des Schulgeldes der Musikschule der Stadt Aachen
- Ö17.1Anpassung des Schulgeldes der Musikschule der Stadt AachenErgänzung
- Ö18Entwurf Gesamtabschluss 2010
- Ö19Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014
- Ö20Bericht mit Stellungnahme der Rechnungsprüfung zur überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt 2014
- Ö21Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter DemnigVolkshochschule Aachen
- Ö22Kunst im öffentlichen Raum Schenkungsangebot Büste Ritter Gerardus Chorus
- Ö23Schließung des katholischen Teilstandortes Barbarastraße der GGS Brühlstraße
- Ö24Städteregion - Zuständigkeit für die Anerkennung niedrigschwelliger Betreuungs- und Entlastungsangebote sowie die Qualitätssicherung im Pflegebereich
- Ö25Anfragen:
- Ö25.1Ratsanfragen
- Ö25.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö26Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö27Wahl von städtischen Vertretern in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen; hier: Aufsichtsrat der Aachener Straßenbahn- und Energieversorgungs-Aktiengesellschaft (ASEAG)
- Ö28Mitteilungen der Verwaltung
- Ö29Ratsanträge
- Ö30Sachstandsbericht Tivoli: Technische Anlagen und Einrichtungen
- Ö31Annahme einer Schenkung für die städtische Sportplatzanlage Kitzenhausweg
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.05.2016 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5.1Eintritt in den Ruhestand eines Städt. Verwaltungsdirektors: (nichtöffentlich)
- N6Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N6.1Verkauf eines Gewerbegrundstücks an der Kellershaustraße: (nichtöffentlich)
- N7Beteiligung der STAWAG über die STAWAG Energie GmbH an der Windpark Aachen-Nord GmbH & Co. KG und nachfolgende Übertragung an die STAWAG Solar GmbH: (nichtöffentlich)
- N8Beteiligung der STAWAG über die STAWAG Energie GmbH und die ELWEA GmbH an der Windenergieanlage Marl GmbH und Co. KG: (nichtöffentlich)
- N9Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
- N10(nichtöffentlich)