öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 09.10.2013 und 20.11.2013; die Niederschriften werden nachgereicht.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö4.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushalt 2013Personalausstattung in der Nadelfabrik
• Ö4.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013hier: Schlossstraße, Erneuerung
• Ö4.3Über- und ausserplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2013-5-060101-NNNN 78310000 "Aussenspielgeräte Aussengelände Kita Krefelder Strasse"
• Ö4.4Baumaßnahmen im Rahmen des KITA-U3-Ausbaus Ersatzbau 4 Gruppen integrative KiTa Talbotstraße 16 in Trägerschaft des VKMEntwurf und Kostenberechnung, Baubeschluss
• Ö4.5Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für den Gewerbepark Brand
• Ö4.6Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Maßnahme gewoge - Soziale Stadt Aachen Nord
• Ö4.7Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Maßnahme gewoge - Kalverbenden
• Ö4.8Überplanmäßige Bereitstellung von Finanzmitteln - hier: Zuschüsse an den Zweckverband Region Aachen für das Haushaltsjahr 2013
• Ö4.9Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013hier: Synagogenplatz
• Ö5I. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 894 S- Lütticher Straße / Hasselholzer Weg- (Teil Süd) für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Hasselholzer Weg, Am Adamshäuschen, Preusweg und Lutherweghier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö6Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 879 - Beverstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen der Beverstraße, Kronprinzenstraße und den rückwärtigenGrundstücksgrenzen der Bebauung entlang der Goerdelerstraße und Bismarckstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö7I. Änderung Bebauungsplan Nr. 774 - Reihstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Adalbertstraße, Reihstraße und Harscampstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö8Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
• Ö916. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalhausanschlusssatzung) der Stadt Aachenhier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe
• Ö9.1Ergänzung zur Vorlage 16. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) (TOP 15 der Einladung) hier: Neufassung des Satzungstextes - Stand 08.11.2013
• Ö9.216. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an dieöffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) derStadt Aachen hier: Neufassung der Vorlage
• Ö1013. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
• Ö11Satzungsänderung der Stiftung Bischoff
• Ö12Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2012
• Ö13Wirtschaftsplan 2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
• Ö14Vorläufiger Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2014
• Ö15Städteregion - Beteiligungsverfahren zur künftigen Förderung des Verein für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW)
• Ö16Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Aachenfür die Jahre 2014 bis 2018 (Allgemeine Verbraucherberatung einschl. Schuldnerberatung)
• Ö17Aachen*2030: MasterplanFortschreibungskonzeption und Kommunikationsstrategie
• Ö18Umsetzung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes "Inklusion auf kommunaler Ebene"Hier: Anteilige Finanzierung des kommunalen Aufwandes aus freiwerdenden Mitteln und Verkaufserlösen von Schulgebäuden – Antrag der SPD-Fraktion vom 25.06.2013
• Ö19Fanprojekt Alemannia
• Ö20Übernahme der Trägeranteilefür die Kindertageseinrichtungen der AWOhier: Antrag der AWO vom 12.09.2013
• Ö21Übertragung der Unterhaltungszuständigkeit für die Hochwasserrückhaltebecken "Johannisbach" und "Klinikum" an den Wasserverband Eifel-Rur (WVER)
• Ö22Anfragen
• Ö23Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö24Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• Ö25Zweckverband Region Aachen - Haushaltsentwurf 2014 / 2015
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)
• N4.2(nichtöffentlich)
• N4.3(nichtöffentlich)
• N5Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5.1(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)