öffentliche/nichtöffentliche konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung durch die/den Altersvorsitzende/n, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Benennung von Stimmzähler*innen für die Sitzungen des Rates
• Ö3Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters
• Ö4Vereidigung und Amtseinführung der Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen
• Ö5Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
• Ö6Festlegung der Zahl der zu wählenden ehrenamtlichen Stellvertreter*innen der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters
• Ö7Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter*innen der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters
• Ö8Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreter*innen der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters
• Ö9Bildung des Wahlprüfungsausschusses zur Vorprüfung der Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters, der Wahl des Rates der Stadt und der Wahl der Bezirksvertretungen am 13.09.2020 bzw. 27.09.2020
• Ö10Entscheidung über Art, Anzahl, Größe und Zusammensetzung der zu bildenden Ausschüsse
• Ö11Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
• Ö12Schenkung Briefmarken der ersten AM-Post-Serie an die Städtische Sammlung
• Ö13Anfragen:
• Ö13.1Ratsanfragen
• Ö13.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö14Ratsanträge
• Ö15Mitteilungen der Verwaltung
• Ö16Erlass von 25% der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in den Kindertagesstätten im Zuge von COVID-19 für die Monate November und Dezember 2020
• Ö17Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 15.10.2020 für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Abschluss des Vergleichs zur Erledigung des Rechtsstreits DUH gegen das Land NRW betreffend den Luftreinhalteplan für die Stadt Aachen
• Ö18Verlängerung des Rettungsschirms für Kulturschaffendehier: Tagesordnungsantrag vom 04.11.2020 der Fraktionen von GRÜNE, CDU, SPD, DIE LINKE, FDP und DIE Zukunft
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N3Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt gem. § 60 I GO NRW, hier: (nichtöffentlich)
• N5Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6.1Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2020: (nichtöffentlich)
• N6.2Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2020: (nichtöffentlich)
• N7Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)