öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 26.10.2016 (öffentlicher Teil)
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Präventionsprogramm "Wegweiser - gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus" des Landes Nordrhein-WestfalenStelleneinrichtung im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
• Ö5III. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 852 A -Münsterstraße - Wohnen und Arbeiten- für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim zwischen Münsterstraße und Vennbahnweghier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö6Änderung Nr. 132 des Flächennutzungsplanes 1980 - Brander Feld- im Stadtbezirk Aachen-Brand für den Planbereich zwischen Autobahn BAB A44/E 40, Schulzentrum Brander Feld und der Wohnbebauung an der Schagenstraßehier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 11.07.2016
• Ö7Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrates
• Ö8Erlass eines Entgelttarifs für die Tätigkeit der Rechnungsprüfung im Rahmen der Rechnungsprüfungsordnung
• Ö9Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
• Ö9.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016Thermalwasserroute
• Ö10Anfragen:
• Ö10.1Ratsanfragen
• Ö10.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö11Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö11.1Umbesetzung von Ausschüssen Entsendung eines Mitgliedes des Integrationsrates in den Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft
• Ö11.2Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion
• Ö11.3Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion
• Ö12Mitteilungen der Verwaltung
• Ö13Ratsanträge
• Ö14Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Kulturbetrieb der Stadt Aachen bzgl. der Aufnahme des Depots
• Ö15II. Änderung des Bebauungsplans Nr. 852 A - Münsterstraße - Wohnen und Arbeiten - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Münsterstraße und Vennbahnweghier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö16Regelung des Winterdienstes an städt. Gymnastik-, Turn- und Sporthallen
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 26.10.2016 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Aachener Kreuz Merzbrück GmbH & Co. KG und Aachener Kreuz Merzbrück Verwaltungs GmbH: (nichtöffentlich)
• N6Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N8Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
• N9(nichtöffentlich)