öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 07.03.2012 und 21.03.2012; die Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt werden nachgereicht.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö5I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 845 - Brabantstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der ehemaligen Wollspinnerei zwischen Brabantstraße, Luisenstraße, Roonstraße undOppenhoffalleehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö6Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 01.01.2011 hier: 1. Nachtrag
• Ö7Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2010 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen
• Ö8Bildung eines Zweckverbandes 'Region Aachen' / Regionale Strukturreform / Neuausrichtung der AGIT mbH
• Ö9Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö9.1Vorschlag zur Wahl des Vorsitzenden und stellv. Vorsitzenden des aachen tourist service e.V.
• Ö10Anfragen
• Ö11Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• Ö12Änderung des § 26 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse vom 15.12.1995 in der Fassung der dritten Änderung vom 03.03.2010 zwecks Wiedereinführung der Einwohnerfragestunde in den Ausschüssen des Rates der Stadt Aachen;hier: Antrag der Fraktion Die Linke zur Tagsordnung vom 11.04.2012
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5Betreibervertrag Städteregionale Leitstellehier: (nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)
• N7Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N8Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N9Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)