Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Datum

Mittwoch, 22. April 2026

Uhrzeit

17:00 - 23:59 Uhr

Status

eingeladen

Adresse

Rathaus

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Eröffnung der Sitzung
  • Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
  • Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2026 (öffentlicher Teil)
  • Ö4Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2026 (öffentlicher Teil)
  • Ö5Präsentation der Planungen für die Wehmeyer-Immobilien in der Adalbertstraße hier: Tagesordnungsantrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2026
  • Ö6Ergebnisfeststellung Ratsbürgerentscheid Olympiabewerbung 19.04.2026
  • Ö7Städtepartnerschaftsgesuch der guineischen Stadt Lélouma (Republik Guinea)
  • Ö8Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2024
  • Ö9Geprüfter Jahresabschluss 2023/2024 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2024
  • Ö10Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2026/27 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
  • Ö11Vorläufiger Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2027/28 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
  • Ö12Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2026
  • Ö13Altstadtquartier Büchel: Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen (VU) nach § 141 Baugesetzbuch
  • Ö14Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes „Altstadtquartier Büchel“ nach § 142 Baugesetzbuch (BauGB)
  • Ö14.1Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes „Altstadtquartier Büchel“ nach § 142 Baugesetzbuch (BauGB)
  • Ö15Sanierungssatzung Innenstadt: Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) betreffend die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Innenstadt“ vom 08.10.2002; Heilung des räumlichen Geltungsbereiches des 1. Nachtrags vom 22.03.2015
  • Ö16„Bau-Turbo“ – Grundstücksermittlung, Ratsantrag Nr. 006/19 der SPD-Fraktion
  • Ö173. Änderung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) für eine nachhaltigere Flächennutzung (zweites Beteiligungsverfahren) hier: Stellungnahme der Stadt Aachen im Rahmen der Beteiligung gemäß § 13 Landesplanungsgesetz und § 9 Raumordnungsgesetz
  • Ö18Stellenausschreibung für die Position der Stadtdirektorin und Beigeordneten für Finanzen, Recht und Ordnung (Dezernat II); hier: Tagesordnungsantrag der Grüne-Fraktion vom 08.04.2026
  • Ö19Entsendung von Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration in den Kinder- und Jugendausschuss
  • Ö20Anfragen:
  • Ö20.1Ratsanfragen
  • Ö20.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen
  • Ö21Ratsanträge
  • Ö22Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
  • Ö22.1Umbesetzungsantrag der AfD-Fraktion vom 21.04.2026
  • Ö22.2Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.04.2026
  • Ö23Mitteilungen der Verwaltung
  • N1(nichtöffentlich)
  • N2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2026 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
  • N3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2026 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
  • N4Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
  • N5Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
  • N6Altstadtquartier Büchel: (nichtöffentlich)
  • N7Mietangelegenheit - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: (nichtöffentlich)
  • N8Ehrungen im Sport durch die Stadt Aachen und den Stadtsportbund Aachen e.V.: (nichtöffentlich)
  • N9Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
  • N10Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
  • N10.1Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2026: (nichtöffentlich)
  • N11Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Vorlagen

  • 3. Änderung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) für eine nachhaltigere Flächennutzung (zweites Beteiligungsverfahren) hier: Stellungnahme der Stadt Aachen im Rahmen der Beteiligung gemäß § 13 Landesplanungsgesetz und § 9 Raumordnungsgesetz
  • Altstadtquartier Büchel: Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen (VU) nach § 141 Baugesetzbuch
  • Sanierungssatzung Innenstadt: Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) betreffend die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Innenstadt“ vom 08.10.2002; Heilung des räumlichen Geltungsbereiches des 1. Nachtrags vom 22.03.2015
  • Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes „Altstadtquartier Büchel“ nach § 142 Baugesetzbuch (BauGB)
  • Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes „Altstadtquartier Büchel“ nach § 142 Baugesetzbuch (BauGB)
  • Entsendung von Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration in den Kinder- und Jugendausschuss
  • Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2026
  • „Bau-Turbo“ – Grundstücksermittlung, Ratsantrag Nr. 006/19 der SPD-Fraktion
  • Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2024
  • Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.04.2026
  • Umbesetzungsantrag der AfD-Fraktion vom 21.04.2026
  • Stellenausschreibung für die Position der Stadtdirektorin und Beigeordneten für Finanzen, Recht und Ordnung (Dezernat II); hier: Tagesordnungsantrag der Grüne-Fraktion vom 08.04.2026
  • Präsentation der Planungen für die Wehmeyer-Immobilie in der Adalbertstraße; hier: Tagesordnungsantrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2026
  • Ratsanträge
  • Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
  • Ratsanfragen
  • Ergebnisfeststellung Ratsbürgerentscheid Olympiabewerbung 19.04.2026
  • Städtepartnerschaftsgesuch der guineischen Stadt Lélouma (Republik Guinea)
  • Vorläufiger Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2027/28 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
  • Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2026/27 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
  • Geprüfter Jahresabschluss 2023/2024 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2024


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