öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 10.05.2006; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö4.1Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Kenntnisnahme von Verpflichtungsermächtigungen
• Ö4.2Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Kenntnisnahme von Mehrausgaben
• Ö4.3Über- und außerplanmäßige Ausgaben /Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2005 -Sammelnachweis 1 - Personalausgaben -
• Ö5Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachenhier: 8. Nachtrag
• Ö6Integrationskonzept der Stadt Aachen
• Ö7Weiterentwicklung der ARGE in der Stadt Aachenhier: Übernahme der Führungsverantwortung durch die Stadt Aachen
• Ö8Einrichtung von Offenen Ganztagsschulen in Aachen zum Schuljahr 2006/07
• Ö9Elternbeitragsverfahren - Satzung
• Ö10Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich Trierer Straße, Eckenerstraße und Bundesautobahn A 44
• Ö11Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Diepenbenden
• Ö12Parksituation für die Bewohner der Innenstadt
• Ö12.1Ergänzung zur VorlageParksituation für die Bewohner der Innenstadthier: Parkgebührenordnung
• Ö13Bürokratieabbau;hier: Ratsantrag der CDU-Fraktion vom 9. März 2006 zur Tagesordnung der Ratssitzung
• Ö14Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö15Anträge
• Ö16Anfragen
• Ö17Mitteilungen der Verwaltung
• Ö186. Nachtrag zur Kurbeitragssatzung der Stadt Aachen vom 19. Dezember 1991
• Ö19Ausbau des Ganztagsangebotes im Sekundarbereich;hier: Förderschule am Kennedypark
• Ö20Elternbeitragssatzung für die Offene Ganztagsschule
• N1(nichtöffentlich)
• N1.1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5.1(nichtöffentlich)
• N5.2(nichtöffentlich)