Gremium
Datum
Mittwoch, 13. Dezember 2017
Uhrzeit
17:00 - 19:10 Uhr
Status
eingeladen
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.11.2017 (öffentlicher Teil)
- Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- Ö4Kommunalinvestitionsförderungsgesetz; Verwendung des Anteils der Fördermittel für die U3-Betreuung
- Ö5Überprüfung der Öffnungszeiten der Wochenmärkte für Berufstätige Gemeinsamer Ratsantrag der CDU Fraktion und SPD Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 08.12.2016
- Ö61. Nachtrag zur Wettbürosteuersatzung
- Ö720. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt AachenHier: Notwendige Anpassung der Gebührenhöhe
- Ö817. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
- Ö930. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 14.12.1987
- Ö10Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb 2018
- Ö11Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen / Gebührenbedarfsberechnung
- Ö12Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung einschließlich der Gebührenkalkulation.
- Ö13Aufgabenübertragung der Deponie Maria-Theresia auf den ZEW hinsichtlich der Nachsorge, des Betriebes des Sickerwasser- und Gaserfassungsystems und der Sanierung der Deponie Maria-Theresia
- Ö14Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2016
- Ö15Wirtschaftsplan 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
- Ö16Entwurf Wirtschaftsplan 2018 der Volkshochschule Aacheneinschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2018 bis 2022
- Ö17Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2018
- Ö18Änderung der Betriebssatzung der für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Kulturbetrieb der Stadt Aachen auf Basis der Eigenbetriebsverordnung des Landes NRW in der Änderungsfassung durch Artikel 26 des Gesetzes vom 08.Juli 2016 (GV.NRW.S559)
- Ö19Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2018
- Ö20Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Aachen
- Ö21Veränderung des Stellenplans 2017Stelleneinrichtung im Fachbereich Personal und Organisation (FB 11) für den zügigen Start des IT-Projektes “Digitalisierung“
- Ö22Nachwahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde
- Ö23Benennung von 7 stimmberechtigten Delegierten für die Mitgliederversammlung 2018 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
- Ö24Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
- Ö24.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2017, Produkt 011001 IT-ManagementProjekte und Internet Stadt
- Ö24.2Mittelverlagerung im Haushaltsjahr 2017 – Verlagerung von Mitteln aus dem Allgemeinen Grunderwerb in Höhe von 115.000 Euro
- Ö25Anfragen:
- Ö25.1Ratsanfragen
- Ö25.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö26Ratsanträge
- Ö27Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
- Ö27.1Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 29.11.2017
- Ö27.2Umbesetzungsantrag der Ratsfrau Mara Lux vom 05.10.2017
- Ö27.3Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.12.2017
- Ö27.4Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 06.12.2017
- Ö27.5Umbesetzungsantrag der PIRATEN-Fraktion vom 12.12.2017
- Ö27.6Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2017
- Ö27.7Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 12.12.2017
- Ö28Mitteilungen der Verwaltung
- Ö29Überführung der Euregio Maas-Rhein von einer Stichting in einen EVTZ
- Ö30Abschluss eines Sponsoringvertrageshier: Instandsetzung des Gartendenkmals Kaiser-Friedrich-Allee
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.11.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5Regelung zur Verlustübernahme: (nichtöffentlich)
- N6regio iT - Übertragung von Gesellschaftsanteilen: (nichtöffentlich)
- N7regio iT: (nichtöffentlich)
- N8STAWAG - Beteiligung: (nichtöffentlich)
- N9Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N10Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N10.1Verkauf von zwei Baugrundstücken in Aachen-Lichtenbusch, Holunderweg und Schlehenweg, zur Errichtung von öffentlich geförderten Mieteinfamilienheimen: (nichtöffentlich)
- N10.2Verkauf der ehemaligen Schule Franzstraßehier: (nichtöffentlich)
- N11Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
- N12Schadensersatzansprüche: (nichtöffentlich)
- N13Abschluss eines Sponsoringvertrageshier: (nichtöffentlich)