Gremium
Datum
Mittwoch, 21. Dezember 2016
Uhrzeit
17:00 - 20:25 Uhr
Status
durchgeführt
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.11.2016 (öffentlicher Teil)
- Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
- Ö4Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen über die Gewährung einer laufenden Geldleistung an Tagespflegepersonen gem. § 23 Abs. 1 und Abs. 2 des SGB VIII
- Ö5Programm "Gute Schule 2020", hier: Ratsanträge von SPD, CDU, GRÜNE und Piraten
- Ö5.1Programm "Gute Schule 2020", Hier: Ratsanträge von SPD, CDU, GRÜNE und Piraten
- Ö6Entwurf des Jahresabschlusses 2015
- Ö7Bebauungsplan Nr. 968 - Weißhausstraße / Höfchensweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Weißhausstraße, Eupener Straße, Höfchensweg und der Bahnlinie Aachen - Hergenrathhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö8Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Aachen (Feuerwehrsatzung)
- Ö9Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Aachen
- Ö1019. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt AachenHier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe
- Ö11Neufassung der Entwässerungssatzung der Stadt Aachen
- Ö1216. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
- Ö1329. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
- Ö14Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen- Gebührenbedarfsberechnung 2017 -
- Ö15Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2015 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen
- Ö16Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2015
- Ö17Wirtschaftsplan 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
- Ö18Jahresabschluss zum 31. 12. 2015 und Lagebericht 2015 der Volkshochschule Aachen
- Ö19Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2017
- Ö19.1Ergänzungsvorlage zum Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2017
- Ö20Wirtschaftsplan 2017 Eurogress Aachen
- Ö21Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
- Ö21.1Über-und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen im Hhj.2016Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme "Aufwertung des öffentlichen Spielplatzes Neumarkt"
- Ö21.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2016; Produkt 100201 für die Einführung von E-Flottenmanagement bei der Stadt Aachen
- Ö22Wahl des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 14.05.2017
- Ö23Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Person des öffentlichen Rechts gem. § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)
- Ö24Gründung des Vereins "Metropolregion Rheinland e.V."hier: Mitgliedschaft der Stadt Aachen
- Ö25Benennung von 2 stimmberechtigten Delegierten für die 39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai bis 01. Juni 2017 in Nürnberg
- Ö26Fortführung des Grenzinfopunktes Aachen/Eurode
- Ö27Anfragen:
- Ö27.1Ratsanfragen
- Ö27.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö28Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö28.1Umbesetzungsantrag der Ratsgruppe "Allianz für Aachen"
- Ö28.2Umbesetzungsantrag der Fraktion Die Linke
- Ö28.3Umbesetzungsantrag der Piraten-Fraktion
- Ö29Mitteilungen der Verwaltung
- Ö30Ratsanträge
- Ö31Trinationale Ratskonferenz der MAHHL-Städte - Atomkraft in der Euregio Maas Rheinhier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 06.12.2016
- Ö32Ingenieurleistungen - bedarfsgerecht und kosteneffizientRatsantrag Nr. 166/17 der Fraktionen SPD und CDU vom 29.04.2016
- Ö33Ratsantrag Nr. 219/17 vom 11.11.2016 zur Ratssitzung 23.11.2016;Allianz für Aachen - demokratische Mitwirkungsmöglichkeiten u.a.
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.11.2016 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5Aachener Kreuz Merzbrück GmbH & Co. KG und Aachener Kreuz Merzbrück Verwaltungs GmbH: (nichtöffentlich)
- N6Trianel GmbH: (nichtöffentlich)
- N7Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N8Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N8.1Verkauf eines Baugrundstücks in Aachen-Brand, Rombachstraße, zur Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern mit einem Anteil von 40 % öffentlich geförderter Mietwohnungen: (nichtöffentlich)
- N8.2Prüfung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes: (nichtöffentlich)
- N8.3Verlängerung eines Erbbaurechtes: (nichtöffentlich)
- N9Haushaltsjahr 2016 - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im PSP-Element 5-011301-900-00100-100-5 "Herausgabe von Kaufpreisen": (nichtöffentlich)
- N10Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)