Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Datum

Mittwoch, 16. September 2026

Uhrzeit

17:00 - 23:59 Uhr

Status

eingeladen

Adresse

Rathaus

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Eröffnung der Sitzung
  • Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
  • Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2026 (öffentlicher Teil)
  • Ö4Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2026 (öffentlicher Teil)
  • Ö5Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung
  • Ö6Haushaltssperre 2026
  • Ö7Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Aachen zum 31.12.2022
  • Ö8Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
  • Ö8.1Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für das Projekt "Ablösung Schulkontogegenblatt (SKGB)"
  • Ö8.2GGS Richterich; Erweiterungsbaumaßnahme mit Mensa
  • Ö8.2.1GGS Richterich; Erweiterungsbaumaßnahme mit Mensa - Ergänzungsvorlage
  • Ö8.3KGS Beeckstraße; Abriss Aula und Neubau eines 3-geschossigen Ersatzbaus
  • Ö8.3.1KGS Beeckstraße; Abriss Aula und Neubau eines 3-geschossigen Ersatzbaus - Ergänzungsvorlage
  • Ö8.4Förderantrag für das Projekt „SchulwegPlus“ im Rahmen der Förderlinie „Junge Generation Fahrrad“ Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel
  • Ö9Einrichtung von zwei halben Stellen für Erzieher*innen im Bereich der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in städtischer Trägerschaft (FB 45)
  • Ö10Ausschreibung der Stelle der*des Beigeordneten für Stadtentwicklung und Mobilität
  • Ö11Verändertes Vorgehen der Verwaltung bei der Roteinfärbung von Radverkehrsanlagen
  • Ö12Integriertes Stadtentwicklungskonzept "Zukunft Forst"
  • Ö13Ratsantrag 042/19 der Fraktionen CDU, Grüne, SPD, Linke, Volt, FDP: "Entwicklung des Flurstücks Christus unser Friede"
  • Ö14Beschlussvorlage zum Förderprogramm „Energetische Sanierung kommunaler Gebäude“ für das Rheinische Revier
  • Ö15Regiotram Aachen Infrastrukturgesellschaft mbH: Abschluss der Konsortialvereinbarung
  • Ö16Grundsatzbeschluss zur Neuordnung der SPNV-Aufgabenträgerschaft in NRW, zur Gründung der Schiene NRW AöR und zur Umstrukturierung des Zweckverbandes go.Rheinland
  • Ö17Erfahrungsbericht zur Vergabepraxis
  • Ö18Besetzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung - Wahl sachkundiger Einwohner*innen
  • Ö19Anfragen:
  • Ö19.1Ratsanfragen
  • Ö19.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen
  • Ö20Ratsanträge
  • Ö21Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
  • Ö21.1Umbesetzungsantrag der AfD-Fraktion vom 08.09.2026
  • Ö22Mitteilungen der Verwaltung
  • N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
  • N2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2026 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
  • N3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2026 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
  • N4Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
  • N5Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
  • N6STAWAG: (nichtöffentlich)
  • N7STAWAG: (nichtöffentlich)
  • N8Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
  • N8.1Verkauf von sieben städtischen Grundstücken: (nichtöffentlich)
  • N8.2Einräumung eines Erbbaurechtes: (nichtöffentlich)
  • N8.3Ankauf landwirtschaftliche Flächen und Hofstelle mit Entwicklungspotenzial: (nichtöffentlich)
  • N8.4Campus West: (nichtöffentlich)
  • N9Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
  • N10Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Vorlagen

  • Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für das Projekt "Ablösung Schulkontogegenblatt (SKGB)"
  • Verändertes Vorgehen der Verwaltung bei der Roteinfärbung von Radverkehrsanlagen
  • Integriertes Stadtentwicklungskonzept "Zukunft Forst"
  • Ratsantrag 042/19 der Fraktionen CDU, Grüne, SPD, Linke, Volt, FDP: "Entwicklung des Flurstücks Christus unser Friede"
  • KGS Beeckstraße; Abriss Aula und Neubau eines 3-geschossigen Ersatzbaus
  • GGS Richterich; Erweiterungsbaumaßnahme mit Mensa
  • Besetzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung - Wahl sachkundiger Einwohner*innen
  • Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Aachen zum 31.12.2022
  • Einrichtung von zwei halben Stellen für Erzieher*innen im Bereich der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in städtischer Trägerschaft (FB 45)
  • Regiotram Aachen Infrastrukturgesellschaft mbH: Abschluss der Konsortialvereinbarung
  • Grundsatzbeschluss zur Neuordnung der SPNV-Aufgabenträgerschaft in NRW, zur Gründung der Schiene NRW AöR und zur Umstrukturierung des Zweckverbandes go.Rheinland
  • Ratsanfragen
  • Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung
  • Erfahrungsbericht zur Vergabepraxis
  • Beschlussvorlage zum Förderprogramm „Energetische Sanierung kommunaler Gebäude“ für das Rheinische Revier


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