Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.04.2026 (öffentlicher Teil)
• Ö4Ergänzungsvorlage: Bildungs- und Aktionswochen gegen Antisemitismus in Aachen; Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 17.01.2025
• Ö5Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramms „Demokratie leben“ für die dritte Förderphase 2025-2032
• Ö6Sachstandsbericht NS-Gedenkstätte Aachen; Anfrage der Ratsfraktion Die Linke
• Ö7Verlegung von Stolpersteinen – Steinkaulplatz, Aachen-Kornelimünster
• Ö8Projektabschluss der Ökologischen Friedhofsentwicklungskonzepte
• Ö9Jahresabschluss für den Kulturbetrieb E 49 für das Jahr 2025
• Ö10Änderung der Überlassungs- und Benutzungsordnung für die Sportstätten der Stadt Aachen sowie Änderung der Benutzungsordnung für die Schwimmbäder der Stadt Aachen
• Ö11Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Neuausbau der ,,Mischfläche‘‘ der Erschließungsanlage Krämerstraße
• Ö12Beschluss über eine Veränderungssperre - An den Wurmquellen - für den Bereich zwischen Grindelweg, Zweiweiherweg, Eupener Straße, An den Wurmquellen in der Gemarkung Aachen, Flur 74, Flurstücke 335, 343, 419, 1499, 2410 und 1910 im Stadtbezirk Aachen-Mitte
• Ö13Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1024 - Elsassstraße / Moscheeplatz -; hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB, - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB, - Empfehlung zum Satzungsbeschluss, - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö14Entscheidung über die Zustimmung der Gemeinde gemäß § 36a BauGB im Stadtbezirk Aachen-Brand: Webergasse hier: Vorbescheid gem. § 77 BauO NRW 2018 zu Fragen des Bauplanungsrechtes Be-bauungsplan Nr.978 - Niederforstbacher Straße / Beckerstraße - , hier: Befreiung von Festsetzung Bauweise
• Ö15Entscheidung über die Zustimmung der Gemeinde gemäß § 36a BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte: Harscampstraße 20 hier: Antrag auf Vorbescheid gem. § 77 BauO NRW zu Fragen des Planungsrechts, hier: Neubau eines Wohngebäudes
• Ö16Erstellung einer einheitlichen Vorlage für die Beratungsfolgen aller zuständigen Gremien hier: Änderung der Vorgehensweise für Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-, Flächennutzungsplan- und Landschaftsplanverfahren
• Ö17Sachstandsbericht Gemeinwohl-Ökonomie und Betriebliches Nachhaltigkeitsmanagement
• Ö18Tätigkeitsbericht der Städtepartnerschaften 2025
• Ö19Ursachen, Auswirkungen und Ausgestaltung der verhängten Haushaltssperre in Aachen hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 05.05.2026 für den Haupt- und Finanzausschuss
• Ö20Weihnachtsdorf und Hütte 16 Ratsanträge der SPD Fraktion (017/19) - Neue Fläche für das Weihnachtsdorf und (018/19) - Erweiterung des Flächenkonzepts des Aachener Weihnachtsmarktes („Hütte 16")
• Ö21Haftvermeidung bei Schwarzfahrer*innen im Stadtgebiet der Stadt Aachen
• Ö22Kooperationsvereinbarung der Stadt Aachen mit der RWTH Aachen University hier: Tageordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 06.05.2026
• Ö23Anfragen:
• Ö23.1Ratsanfragen
• Ö23.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen
• Ö24Ratsanträge
• Ö25Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö26Mitteilungen der Verwaltung
• N1(nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.04.2026 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Ursachen, Auswirkungen und Ausgestaltung der verhängten Haushaltssperre in Aachen hier - Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 05.05.2026 für den Haupt- und Finanzausschuss: (nichtöffentlich)
• N6Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7.1Hinausschieben des Zeitpunktes der Beendigung des Arbeitsverhältnisses der Betriebsleitung der Volkshochschule Aachen (E 42): (nichtöffentlich)
• N8Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)