öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 08.12.2010 und 26.01.2011; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 08.12.2010 wurde versandt, die Niederschrift vom 26.01.2011 wird nachgereicht.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen
• Ö5Kindertagesstättenbedarfsplanung 2011/12 und Ausbauplanung der Plätze für Unter-Dreijährige 2011/12 bis 2015/16
• Ö5.1ErgänzungsvorlageKindertagesstättenbedarfsplanung 2011/12 und Ausbauplanung der Plätze für Unter-Dreijährige Kinder 2011/12 bis 2015/16
• Ö6Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
• Ö6.1Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen - Ergänzungsvorlage
• Ö7Satzung für die Erhaltung des Denkmalbereiches 'Innenstadt'
• Ö8Änderung Nr. 20 des Landschaftsplanes 1988 der Stadt Aachen - Landschaftspark Soers - hier: A. Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 27 b LGB. Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 27 a LGC. Offenlagebeschluss
• Ö9Gestaltungssatzung 'Alter Tivoli';hier: Satzungsbeschluss
• Ö10Beschlussfassung über die Bildung eines Dezernates VI
• Ö11Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö11.1Besetzung von Ausschüssen. Hier Kinder- und Jugendausschuss
• Ö11.2Besetzung von Ausschüssenhier Schulausschuss
• Ö12Anfragen
• Ö13Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• Ö14Zuständigkeitsordnung: Fraktionsinfos bei Vergabenhier: Verlängerung des sog. Vergabeerlasses
• Ö15Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Jülicher Straße / Wurmbach
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N2.1(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6.1(nichtöffentlich)
• N6.2(nichtöffentlich)
• N6.3(nichtöffentlich)
• N6.4(nichtöffentlich)