Gremium
Datum
Mittwoch, 18. November 2020
Uhrzeit
17:00 - 18:45 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- Ö3Wahl der Ausschussmitglieder
- Ö4Bildung von Ausschüssen des Rates der Stadt Aachen, hier: Kinder- und Jugendausschuss
- Ö5Besetzung des Schulausschusses - Wahl sachkundiger Einwohner/innen
- Ö6Vertretung der Stadt in Haupt- und Gesellschafterversammlungen
- Ö7Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbh (regio iT)
- Ö8Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer GmbH (AGIT)
- Ö9Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der gewoge AG
- Ö10Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kur- und Badegesellschaft mbH
- Ö11Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der EUROGRESS AACHEN Betriebs GmbH
- Ö12Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der AWA Entsorgung GmbH
- Ö13Bestellung von Vertretern und Vertreterinnen der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Entsorgungsregion West (ZEW)
- Ö14Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der MVA Weisweiler GmbH & Co. KG
- Ö15Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der GEGRA Gewerbegrundstücksgesellschaft mbH
- Ö16Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH (FAM)
- Ö17Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Aachener Parkhaus GmbH (APAG)
- Ö18Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wassergewinnungs- und Aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH (WAG)
- Ö19Bestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der RWTH Aachen Campus GmbH
- Ö20Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Aachener Verkehrsverbund GmbH (AVV)
- Ö21Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Aachener Straßenbahn und Energieversorgungs- Aktiengesellschaft (ASEAG)
- Ö22Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Energieversorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH, Aachen (E.V.A.)
- Ö23Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Aachen AG (STAWAG)
- Ö24Bestellung von Mitgliedern der Verbandsversammlung des Aachener Verkehrsverbundes (AVV)
- Ö25Bestellung der Mitglieder der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER)
- Ö25.1Bestellung der Mitglieder der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER)
- Ö26Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Aachener Stadion Beteiligungsgesellschaft mbH (ASB)
- Ö27Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Städtische Entwicklungsgesellschaft Aachen GmbH & Co. KG (SEGA)
- Ö28Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen
- Ö29Trägerverein Berufsbildungs- und Gewerbeförderungseinrichtung Aachen e.V. der Handwerkskammer Aachen
- Ö30Benennung von Mitgliedern des Direktoriums der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen e.V.
- Ö31Benennung der Mitglieder des Rates im Umlegungsausschuss
- Ö32Vertretung der Stadt Aachen im Kuratorium der Viktoriaschule
- Ö33Benennung eines Vorstandsmitgliedes und dessen Stellvertreter im Naturpark Nordeifel e.V.
- Ö34Wahl von Mitgliedern des Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln
- Ö35Wahl der Vertreter*innen der Stadt Aachen im Kreispolizeibeirat
- Ö36Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Rates der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Region Aachen
- Ö36.1Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Rates der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Region Aachen
- Ö37Wahl der vom Rat der Stadt zu benennenden Ratsmitglieder als Mitglieder des Integrationsrates
- Ö37.1Wahl der vom Rat der Stadt zu benennenden Ratsmitglieder als Mitglieder des Integrationsrates
- Ö38Benennung von Ratsmitgliedern zur Teilnahme an der 15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 16.12.2020
- Ö39Konzession für Spielcasino in kommunale HandHier: Ratsantrag Nr. 632/17 der Fraktion Die Linke
- Ö40Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
- Ö40.1Überplanmäßige Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß §83 GO NRW, Bau eines Geräteschuppens für den Forstbereich
- Ö41Anfragen:
- Ö41.1Ratsanfragen
- Ö41.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö42Ratsanträge
- Ö43Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö43.1Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.11.2020
- Ö43.2Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 13.11.2020
- Ö44Mitteilungen der Verwaltung
- Ö45Bestimmung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
- Ö46Wahl der städtischen Vertreter*innen in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen
- Ö47Sondernutzungen für Gastronomiehier: temporäre Ergänzung der Sondernutzungssatzung bezügl. Außengastronomie gemäß § 8 Sondernutzungssatzung
- Ö48Ratsantrag Nr. 013/18 der Ratsfrau Epstein, DIE LINKE, vom 10.11.2020: "Aachen wird sicherer Hafen"
- Ö49Benennung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N3Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N4Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N4.1(nichtöffentlich)
- N5Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5.1Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2020: (nichtöffentlich)
- N5.2Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2020: (nichtöffentlich)
- N5.3Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)
- N6Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
- N7Entsorgungsmehrkosten für Bauvorhaben: (nichtöffentlich)
- N8Erlass von Pacht-, Erbbauzins- und Mietforderungen für Vereine aufgrund von Einnahmeverlusten durch die Corona-Pandemie: (nichtöffentlich)