Gremium
Datum
Mittwoch, 14. Dezember 2022
Uhrzeit
17:00 - 20:13 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Frau Doris Kurschilgen (GRÜNE)
- Ö3Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Sebastian Klick (GRÜNE)
- Ö4Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Dirk Szagunn (PIRATEN)
- Ö5Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- Ö6Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 28.09.2022 (öffentlicher Teil)
- Ö7Solidaritätspartnerschaft Ukraine
- Ö8Bürgerbefragung und Ratsbürgerentscheid über die Drittnutzerfinanzierung im ÖPNV - Ratsantrag Nr. 285/18 der CDU-Fraktion
- Ö9Entwurf Jahresabschluss 2021 der Stadt Aachen
- Ö10European Energy Award - Vorbereitung der externen Zertifizierung 2023 Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2023-2026
- Ö11Bewohnerparken „U“ (Körnerstraße) Hier: Einrichtung der Zone „U“ mit zeitgleicher Zonenerweiterung„J1“ und “W“
- Ö12Anpassung der Gebühren für die Erteilung von Bewohnerparkausweisen und der Tarife für das Straßenrandparken Hier: Beiträge im Kontext der Mobilitätswende
- Ö13Bebauungsplan - Philipsstraße / Lilienthalweg -hier: 1. Aufstellungsbeschluss2. Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Philipsstraße / Lilienthalweg
- Ö14Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Eisenbahnweg / Brandenburgweg
- Ö15Kommunales ArbeitsmarkförderungsprogrammFörderhöhe für das Haushaltsjahr 2023Ratsantrag der Fraktion der Grünen der Stadt Aachen vom 01.04.2019 „Arbeitsmarktintegrationsmaßnahmen in gemeinnützigen Einrichtungen“
- Ö166. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
- Ö1722. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
- Ö1825. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen Hier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe
- Ö19Änderung der Marktstandgebührensatzung
- Ö19.1Änderung der Marktstandgebührensatzung
- Ö207. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018
- Ö21Wirtschaftsplan 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen
- Ö22Friedhofsgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2023
- Ö23Abfallgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2023
- Ö246. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008
- Ö25Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2021
- Ö26Wirtschaftsplan 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
- Ö27Entwurf Wirtschaftsplan 2023 der Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2023 bis 2027.
- Ö28Jahresabschluss zum 31.12.2021 und Lagebericht 2021 Volkshochschule Aachen
- Ö29Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2023
- Ö29.1Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2023
- Ö30Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2023
- Ö31Schenkung von 30 historischen Taufkleidchen an die Städtische Sammlung
- Ö32Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
- Ö32.1Lothringerstraße zwischen Wilhelmstraße und Oppenhofallee;Ausbau zur Fahrradstraße im Vorfeld zur Regionetz-Erneuerung der Leitungstrassen für Kanal, Fernwärme und sonstigen Versorgungsträgernhier: Ausführungsbeschluss und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
- Ö32.2Turmstraße, Ersatzneubau der Brückehier: Finanzbedarf - Sachstand und überplanmäßige Mittel
- Ö32.3Umsetzung des Radentscheid Aachen: Umgestaltung des Knotens Bastei zur Verbesserung der Sicherheit für den Radverkehr (Ausführungsbeschluss)
- Ö32.4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2022; Produkt 021501, Brandbekämpfung: Beschaffung Rüstwagen
- Ö32.5Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2022; Produkt 021501, Brandbekämpfung: Aufrüstung Unimog
- Ö33Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgabe der IT-Prüfung nach § 104 Abs. 1 Nr. 3 GO NRW durch die Stadt Aachen
- Ö34Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö34.1Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 13.12.2022
- Ö34.2Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.12.2022
- Ö34.3Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 13.12.2022
- Ö35Anfragen:
- Ö35.1Ratsanfragen
- Ö35.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö36Ratsanträge
- Ö37Mitteilungen der Verwaltung
- Ö38Benennung von Straßen und Plätzen - Beschluss der Bezirksvertretung Aachen-Mitte vom 19.10.2022
- Ö39Erhöhung des Taxentarifs
- Ö40Preissteigerung von Baumaterialien - Verlängerung der befristeten Preisgleitklausel
- Ö41Continental: Standortentwicklung
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 28.09.2022 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5Bezuschussung: (nichtöffentlich)
- N6STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)
- N7Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N8Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N8.1Bestellung zum Leiter des Fachbereiches Steuern und Kasse: (nichtöffentlich)
- N8.2Bestellung einer/eines Prüferin/Prüfers gem. § 101 Abs. 4 GO NRW: (nichtöffentlich)
- N8.3Versetzung eines Städt. Verwaltungsrates: (nichtöffentlich)
- N8.4Bestellung zum Leiter des Bezirksamtes Haaren (BA 3): (nichtöffentlich)
- N9Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
- N10Klageverfahren: (nichtöffentlich)
- N11Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH: (nichtöffentlich)