öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Mobilitätsausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Mobilitätsausschusses am 12.12.2019
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Mobilitätsausschusses am 30.01.2020 (öffentlicher Teil)
• Ö4Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Aachen-Haarenhier: Entwurfsplanung "Rund um St. Germanus"
• Ö5Försterstraße - Straßenerneuerung nach Regionetzmaßnahme
• Ö5.1Försterstraße - Straßenerneuerung nach Regionetzmaßnahme
• Ö6Straßenbeleuchtungsanlagen - Prioritätenliste 2020
• Ö7Erneuerung von Bushaltestellen 20201. Stolberger Straße, Haltestelle "Hohenzollernplatz" stadtauswärts2. Charlottenburger Allee, Haltestelle "ASEAG" stadteinwärts
• Ö8Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushaltsjahr 2020;hier: Endausbau Alter Tivoli
• Ö9Altstraße von Schönrathstraße bis AdenaueralleeAbrechnung der als Haupterschließungsstraße ausgebauten Erschließungsanlage gemäß § 8 KAG NW zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen
• Ö10Alt-Haarener-Straße von Würselener Straße bis BABAbrechnung der als Hauptverkehrsstraße ausgebauten Erschließungsanlage gemäß § 8 KAG NW zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen
• Ö11Genehmigung einer Dringlichkeitesentscheidunghier: Grauenhofer Weg - von Arlingtonstraße bis BAB Abrechnung der als Hauptverkehrsstraße ausgebauten Erschließungsanlage gemäß § 8 KAG NW zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen
• Ö12Mitteilungen der Verwaltung
• Ö13Regionale Schnellbusverbindungen, Förderantrag
• Ö14Landeswettbewerb Mobil.NRW - Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum, Förderantrag "NetLiner Aachen Nord"
• Ö15Fünftes Gesetz zur Änderung des KommunalabgabengesetzesHier: Gemeindliches Straßen- und Wegekonzept und verbindliche Anliegerversammlung nach § 8a KAG NRW
• Ö16Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Mobilität in AachenTagesordnungsantrag der Frakionen Die Linke und Piraten vom 15.04.2020Hierzu wird mündlich berichtet.
• N1(nichtöffentlich)
• N2Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)