öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 19.06.2019 (öffentlicher Teil)
• Ö4Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen in der Stadt Aachen (Aachener Straßenverordnung) vom 19.03.2004 in der Fassung der Änderung vom 03.07.2013
• Ö5Aufstellung einer Wohnraumschutzsatzung -Satzungsbeschluss
• Ö6Auslaufende Schließung der Alkuinrealschule
• Ö7Sachstand "Revitalisierung Neues Kurhaus"
• Ö8Gesamtabschluss 2015
• Ö95. Nachtrag zur Hundesteuersatzung
• Ö10Öffentlicher Betrauungsakt gegenüber der Velocity Aachen UG (haftungsbeschränkt) zur Etablierung eines Pedelec-Verleihsystems in Aachenhier: Änderung der Rechtsform, Anpassung des Betrauungsaktes
• Ö11Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 960 -Süsterfeldstraße/Süsterau-Wechsel der Vorhabenträgerin
• Ö12Veränderung des Stellenplans 2019:
• Ö12.1Veränderung des Stellenplans 2019Einrichtung von 2,0 Stellen im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Abteilung „Hilfen bei Einkommensdefiziten“ (FB 56/200) für die Sachbearbeitung „Leistungen nach dem SGB XII und AsylbLG“
• Ö12.2Veränderung des Stellenplans 2019 Einrichtung von zwei halben Stellen für ErzieherInnen im Bereich der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in städtischer Trägerschaft (FB 45)
• Ö13Erbringung von Serviceleistungen des Servicecenter Call Aachen für die Gemeinden Merzenich und Roetgen
• Ö14Kur- und Badegesellschaft mbH - Betrauungsakt
• Ö15Annahme von Schenkungen:
• Ö15.1Annahme einer Schenkung für die KGS Kornelimünster
• Ö15.2Schenkung des Lions-Clubs Aachen-Kaiserpfalz an das Kinderheim Maria im Tann
• Ö16Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
• Ö16.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen im Haushaltsjahr 2019Horbacher Straße - Fahrbahnanhebungen Kreisverkehr -Entschärfung eines Unfallschwerpunktes
• Ö17Anfragen:
• Ö17.1Ratsanfragen
• Ö17.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö18Ratsanträge
• Ö19Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
• Ö20Umbesetzung von Ausschüssen – Entsendung von Mitgliedern in verschiedene Ausschüsse
• Ö21Mitteilungen der Verwaltung
• Ö22Seenotrettung;Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 480/17 von PIRATEN-Fraktion und UWG vom 18.04.2019
• Ö23Zahl der Ratsmandate für die Kommunalwahl 2020 und folgende
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 19.06.2019 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4.1Bürgschaft für die Kur- und Badegesellschaft mbH: (nichtöffentlich)
• N5Kostenbeteiligung im Lastenausgleich: (nichtöffentlich)
• N6STAWAG - Stadtwerke Lübeck GmbH: (nichtöffentlich)
• N7Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7.1Einstellung und Bestellung der Betriebsleitung (Verwaltungsdirektor) des Stadttheaters und der Musikdirektion Aachen (E 46/47): (nichtöffentlich)
• N8Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N8.1Erwerb von ASEAG-Immobilien durch die Stadt Aachen - Stiftungen Elisabethspitalfonds und Armenfonds: (nichtöffentlich)
• N8.2Grundstückstausch landwirtschaftlich genutzter Grundstücke im Bereich Richtericher Dell: (nichtöffentlich)
• N8.3Entwicklung des Altstadtquartiers Büchel: (nichtöffentlich)
• N8.3.1Entwicklung des Altstadtquartiers Büchel: (nichtöffentlich)
• N9Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)