öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 21.04.2010 und 19.05.2010; die Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö4.1Über- und außerplanmäßigeAufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2010Produkt 020 150 010 BrandschutzErsatzbeschaffung eines neuwertigen Feuerwehrkranwagenshier: a) Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen b) Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
• Ö5Jahresabschluss 2007/2008 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
• Ö5.1Ergänzende Erläuterungen zum Jahresabschluss 2007/2008 von Stadttheater und Musikdirektion
• Ö6Stelleneinrichtungen für den Bereich der Offenen Ganzstagsschulen in städtischer Trägerschaft und der englischsprachigen Gruppe der Tageseinrichtung für Kinder Mariabrunnstraße
• Ö7Beteiligung von Vertretern des Architektenbeirats und der Kommission "Barrierefreies Bauen" an der Beratung in den Fachausschüssen;Anträge der SPD-Fraktion vom 09.03.2010 und 31.03.2010
• Ö8Entwicklung eines EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit)
• Ö8.1Entwicklung eines EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit)
• Ö8.1.1Entwicklung eines EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit)
• Ö9Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö9.1Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremienhier: Bildung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Aachen
• Ö10Anfragen
• Ö11Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• Ö12Rechtmittel gegen die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Aachen zur Wahl des Rates
• Ö136. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung
• Ö14Resolution des Rates der Stadt Aachen; Antrag zur Tagesordnung der SPD-Fraktion vom 16.06.2010
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N3Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)