öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 16.08.2006; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö4.1Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006-Personal- und Sachkosten bei Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und -entscheiden
• Ö5Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2005
• Ö6Erlass einer neuen Taxenordnung und eines neuen Taxentarifs für die Stadt Aachen
• Ö79. Nachtrag zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Aachen
• Ö8Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich westlich der Krefelder Straße
• Ö9Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Lütticher Straße, Luther Weg und Preusweg
• Ö10I. vereinfachte Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungplanes Nr. 857 - Aachen Arkaden - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Trierer Straße, Eisenbahnweg und Bahnstrecke Aachen-Kölnhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö11Bebauungsplan Nr. 834 - Kármánateliers - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Kármánstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö12VIII. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 613 - Neuenhofstraße/Gewerbegebiet Gut Weide - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf in der Neuenhofstraße und der Sonnenscheinstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö13Annahme einer Schenkung an das Suermondt-Ludwig-Museum durch das Kloster St. Raphael
• Ö14Zweckverband StädteRegion Aachenhier: Ratsantrag SPD/Grüne: StädteRegion Aachen politisch vorbereiten
• Ö15Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö16Anträge
• Ö17Anfragen
• Ö18Mitteilungen der Verwaltung
• Ö19Vorprüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens 'Sandhäuschen'
• Ö20II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 662 - Krebsstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf im Bereich Von-Coels-Straße und Forster Straßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö21Resolution für den Erhalt des Landesbetriebs Straßen NRW am Standort Aachen
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6.1Verlängerung des Vertrages mit Herrn Direktor Harald Kunde bis zum 31.12.2008Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6.2Gründungsdirektor für das 'Bauhaus Europa'hier: (nichtöffentlich)
• N7(nichtöffentlich)