Gremium
Datum
Mittwoch, 06. Mai 2009
Uhrzeit
17:00 - 19:00 Uhr
Status
durchgeführt
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 25.03.2009; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.
- Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
- Ö4Audit familiengerechte Kommune
- Ö5Übergang der Schulträgerschaft für die Kleebach-Schule und die Lindenschule auf die StädteRegion Aachen
- Ö6Jahresabschluss 2007 für Eurogress Aachen
- Ö7VHS Jahresabschluss zum 31. 12. 2007 und Lagebericht 2007
- Ö8VHS - Entwurf Wirtschaftsplan 2009einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2009 bis 2013
- Ö9VHS - Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig
- Ö101. Vorstellung des Spielplanes 2009/2010 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2. Vorstellung des Konzertplanes 2009/2010 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 3. Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion 2009/20104. Vorläufiger Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2010/2011
- Ö11Veränderung der Eintrittspreise von Stadttheater und Musikdirektion Aachen ab dem Geschäftsjahr 2009/2010
- Ö12Jahresabschluss 2006/2007 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
- Ö13Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung des Vergaberechteshier: befristete Anpassung der Fraktionsinfos nach § 3 Buchstabe b) und c) der Zuständigkeitsordnung sowie Ergänzung der Zuständigkeitsordnung hinsichtlich Architekten- und Ingenieurverträge alsneue Regelung § 3 Absatz 2 Ziffer d
- Ö14Übernahme der Unterhaltungspflicht von Fließgewässern durch den Wasserverband Eifel- Rur
- Ö15Umsetzung der europäischen Luftqualitätsrichtlinien in NRWVorbereitung einer lokalen Verordnung (Brennstoffverordnung), gültig für den lufthygienisch besonders belasteten Talkessel Aachen
- Ö16Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich an der Eupener Straße
- Ö17Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 396 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Prinz-Heinrich-Straße (Brüsseler Ring), Kannegießerstraße, Herman-Löns-Allee, Am Hangeweiher und Lohmühlenstraßehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB
- Ö18Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 416 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Ringstraße (Luxemburger Ring) zwischen Steinebrück und Höfchensweghier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB
- Ö19Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 425 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Eupener Straße, Diepenbenden und dem Chorusberg hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB
- Ö20Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 445 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Eupener Straße, Höfchensweg und Salieralleehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB
- Ö21Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 450 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich westlich der Eupener Straße zwischen Diepenbenden und Zweiweiherweg hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB
- Ö22Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 458 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Kornelimünsterweg, Monschauer Straße, Gillesbach und Ehrenfriedhofhier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB
- Ö23Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 487 und seiner I. Änderung für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Am Chorusberg, Hangstraße und Eupener Straßehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB
- Ö24Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 565 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Monschauer Straße und Fuchserdehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB
- Ö25Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 668 - Gewerbebereich Roermonder Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Richterich im Bereich zwischen Roermonder Straße, Bahnlinie Aachen-Düsseldorf und dem Amstelbachhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö26Bebauungsplan Nr. 913 - Roder Weg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Richterich im Bereich zwischen Roermonder Straße, Bahnlinie Aachen-Düsseldorf und Amstelbachhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö27Bebauungsplan Nr. 894 S - Lütticher Straße / Hasselholzer Weg, (Teil Süd) - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Hasselholzer Weg, Adamshäuschen Preusweg und Lutherweghier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö28Bebauungsplan Nr. 917- Trierer Straße / Königsberger Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Driescher Hofhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö29Bebauungsplan Nr. 893 - Eupener Straße, Am Chorusberg, Diepenbenden - im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Eupener Straße, Zweiweiherweg, Diepenbenden, Hangstraße, Am Chorusberg und Luxemburger Ring hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö30Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zum Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Planbereich Krefelder Straße / Feldchen
- Ö31Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes Aachen-Nord
- Ö32Beratung und Genehmigung des Bedarfsplans 2010 der Stadt Aachen zur Durchführung des Rettungsdienstes nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens
- Ö33Wahl des Wahlausschusses für die Migrationsratswahl am 08. November 2009
- Ö34Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö34.1Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö34.2Umbesetzung auf Vorschlag der CDU-Fraktion
- Ö35Anfragen
- Ö36Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
- Ö37Haushalt 2009 / Schlussverfügung
- Ö381. Nachtrag zur Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes "Hauptbahnhof Aachen“ vom 08.10.2001
- Ö39Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
- Ö39.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009 hier: Sportpark Soers, Vorplatz Stadion
- Ö39.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009 hier: Umgestaltung Elisengarten
- N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N2(nichtöffentlich)
- N3(nichtöffentlich)
- N4Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N4.1Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)