Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.02.2022 (öffentlicher Teil)
• Ö4Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2022
• Ö5Altstadtquartier Büchel – Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen und Beschluss der 1. Änderungssatzung für das Teilgebiet "Altstadtquartier Büchel" im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet "Innenstadt" der Stadt Aachen
• Ö6Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1006 - Burtscheider Straße / Kasinostraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Bahntrasse und Burtscheider Straßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö7Bebauungsplan Nr. 975 - Höfchensweg / Ronheider Winkel - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Höfchensweg, Grundschule Höfchensweg und Ronheider Winkelhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö8Stellenplan 2022:
• Ö8.1Stelleneinrichtungen im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen (FB 45)
• Ö8.2Stelleneinrichtungen im Bereich der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in städtischer Trägerschaft (FB 45)
• Ö9Änderung der Schulart der Städtischen Katholischen Grundschule Düppelstraße in eine Gemeinschaftsgrundschule zum Schuljahr 2022/2023
• Ö10Änderung der Schulart der Städtischen Katholischen Grundschule Michaelsbergstraße in eine Gemeinschaftsgrundschule zum Schuljahr 2022/2023
• Ö11Aufhebung eines Wirtschaftsweges im Bereich Aachen-Kornelimünster, Breiniger Straße
• Ö12Bericht über die Jahresabschlussprüfung 2020
• Ö13Beitritt des Kreises Euskirchen zum Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)
• Ö14Anfragen:
• Ö14.1Ratsanfragen
• Ö14.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö15Ratsanträge
• Ö16Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
• Ö16.1Umbesetzungsantrag des Integrationsrats für den Kinder-und Jugendausschuss
• Ö16.2Besetzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung – Wahl sachkundiger Einwohner*innen
• Ö16.3Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 01.06.2022
• Ö17Mitteilungen der Verwaltung
• Ö18Preissteigerung von Baumaterialien: Einführung einer befristeten Preisgleitklausel
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.02.2022 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4.1Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Preissteigerung von Baumaterialien: (nichtöffentlich)
• N6Organisationsstruktur: (nichtöffentlich)
• N7STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)
• N8Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N8.1Anmietung von Wohnraum zur Unterbringung geflüchteter Menschen aus der Ukraine: (nichtöffentlich)
• N9Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N9.1Bestellung der Leitung des Fachbereiches Standesamt (FB 34): (nichtöffentlich)
• N9.2Verlängerung des Hinausschiebens des Ruhestands über die Altersgrenze hinaus: (nichtöffentlich)
• N10Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
• N11Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 25.05.2022: (nichtöffentlich)