Gremium
Datum
Mittwoch, 08. Juni 2022
Uhrzeit
17:00 - 18:11 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
 - Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
 - Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.02.2022 (öffentlicher Teil)
 - Ö4Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2022
 - Ö5Altstadtquartier Büchel – Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen und Beschluss der 1. Änderungssatzung für das Teilgebiet "Altstadtquartier Büchel" im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet "Innenstadt" der Stadt Aachen
 - Ö6Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1006 - Burtscheider Straße / Kasinostraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Bahntrasse und Burtscheider Straßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
 - Ö7Bebauungsplan Nr. 975 - Höfchensweg / Ronheider Winkel - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Höfchensweg, Grundschule Höfchensweg und Ronheider Winkelhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
 - Ö8Stellenplan 2022:
 - Ö8.1Stelleneinrichtungen im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen (FB 45)
 - Ö8.2Stelleneinrichtungen im Bereich der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in städtischer Trägerschaft (FB 45)
 - Ö9Änderung der Schulart der Städtischen Katholischen Grundschule Düppelstraße in eine Gemeinschaftsgrundschule zum Schuljahr 2022/2023
 - Ö10Änderung der Schulart der Städtischen Katholischen Grundschule Michaelsbergstraße in eine Gemeinschaftsgrundschule zum Schuljahr 2022/2023
 - Ö11Aufhebung eines Wirtschaftsweges im Bereich Aachen-Kornelimünster, Breiniger Straße
 - Ö12Bericht über die Jahresabschlussprüfung 2020
 - Ö13Beitritt des Kreises Euskirchen zum Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)
 - Ö14Anfragen:
 - Ö14.1Ratsanfragen
 - Ö14.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
 - Ö15Ratsanträge
 - Ö16Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
 - Ö16.1Umbesetzungsantrag des Integrationsrats für den Kinder-und Jugendausschuss
 - Ö16.2Besetzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung – Wahl sachkundiger Einwohner*innen
 - Ö16.3Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 01.06.2022
 - Ö17Mitteilungen der Verwaltung
 - Ö18Preissteigerung von Baumaterialien: Einführung einer befristeten Preisgleitklausel
 - N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
 - N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.02.2022 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
 - N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
 - N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
 - N4.1Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
 - N5Preissteigerung von Baumaterialien: (nichtöffentlich)
 - N6Organisationsstruktur: (nichtöffentlich)
 - N7STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)
 - N8Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
 - N8.1Anmietung von Wohnraum zur Unterbringung geflüchteter Menschen aus der Ukraine: (nichtöffentlich)
 - N9Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
 - N9.1Bestellung der Leitung des Fachbereiches Standesamt (FB 34): (nichtöffentlich)
 - N9.2Verlängerung des Hinausschiebens des Ruhestands über die Altersgrenze hinaus: (nichtöffentlich)
 - N10Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
 - N11Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 25.05.2022: (nichtöffentlich)