öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.06.2021 (öffentlicher Teil)
• Ö4Erste Wiederwahl von Frau Susanne Schwier zur Beigeordneten für das Dezernat Bildung und Kultur, Schule, Jugend und Sport
• Ö4.1Einspruch der CDU-Fraktion gegen den in der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 30.09.2021 gefassten Beschluss zu TOP 30
• Ö5Entwurf Jahresabschluss 2020 der Stadt Aachen
• Ö6Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2020 in das Haushaltsjahr 2021
• Ö7Benehmensherstellung für die differenzierte Regionsumlage 2022 - 2. Lesung -
• Ö8Evaluation des Gleichstellungsplans
• Ö9Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2021 - Erweiterung
• Ö10Resolution gegen den Ausbau des Flughafens Lüttichhier: Tagesordnungsantrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU, SPD, DIE Zukunft und DIE LINKE vom 25.08.2021
• Ö11Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW)Überörtliche Prüfung der Informationstechnik der Stadt Aachen im Jahr 2021
• Ö12Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgabe der IT-Prüfung nach § 104 Abs. 1 Nr. 3 GO NRW durch die Stadt Aachen
• Ö13Luftreinhalteplan Aachen: Dritte Fortschreibung 2021
• Ö14Erneuerung der Vereinbarung zum Bürgermeisterkonvent
• Ö15Kommunales ArbeitsmarkförderungsprogrammFörderhöhe für das Haushaltsjahr 2022Ratsantrag der Fraktion der Grünen der Stadt Aachen vom 08.04.2019 ´Arbeitsmarktintegrationsmaßnahmen in gemeinnützigen Einrichtungen`
• Ö16Seniorenratswahlen 2022 – Durchführung der Wahlen und Änderung der Wahlordnung
• Ö17Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Ausbau der Straße "Hof" als Fußgängergeschäftsstraße
• Ö18Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage "Krämerstraße von Hsnr. 2 bzw. 7 bis Münsterplatz" (Fußgängergeschäftsstraße)
• Ö19Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Ausbau der "Körbergasse" als Fußgängergeschäftsstraße
• Ö20Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage "Romaneygasse" (Fußgängergeschäftsstraße)
• Ö21Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage "Rommelsgasse" (Fußgängergeschäftsstraße)
• Ö22Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage "Hühnermarkt von Rommelsgasse bis Romaneygasse" (Fußgängergeschäftsstraße)
• Ö23Bebauungsplan Nr. 1000 N - Erweiterung Uniklinik - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Uniklinik, Versorgungszentrum, Steinbergweg, Kullenhofstraße und Dorbachtalhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö24Bebauungsplan Nr. 995 - Blondelstraße/ Promenadenstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Peterstraße, Blondelstraße, Promenadenstraße und Schumacherstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs.1 BauGB
• Ö25Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 659 - Grünzug Haaren - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren zwischen dem Haarberg, dem östlichen Haarener Bebauungsrand, der ehemaligen Bahnstrecke Haaren / Rothe Erde und der A 544hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö26Sonnenweg, Verbesserung des Ausbaus und der Entwässerung;hier: Ausführungsbeschluss und über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung
• Ö27RA_616_17 - Digitaler Bauantrag - Teilnahme der Stadt Aachen am Bauportal.NRW
• Ö28Anfragen:
• Ö28.1Ratsanfragen
• Ö28.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö29Ratsanträge
• Ö30Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
• Ö30.1Besetzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung - Wahl sachkundiger Einwohner*innen
• Ö30.2Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 14.09.2021
• Ö30.3Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 05.10.2021
• Ö30.4Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 30.09.2021
• Ö31Mitteilungen der Verwaltung
• Ö32Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK), Maßnahme 6.3, KlimaRegion – regionale Energieeffizienzgenossenschaft
• Ö33Benennung eines Mitgliedes des Direktoriums der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen e.V.
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.06.2021 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5.1Gewerbepark Brand: (nichtöffentlich)
• N5.2Beteiligung am Zwangsversteigerungsverfahren: (nichtöffentlich)
• N6Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)