Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2025 - öffentlicher Teil
• Ö3Tagesordnungsantrag der Fraktion Die Linke vom 04. April 2025 – Spielsucht in Aachen
• Ö4Unterstützung des barrierefreien Umbaus der Sanitäranlagen der Aidshilfe Aachen e.V. aus Mitteln der ehemaligen Rummeny-Stiftung sowie Vorstellung der Aidshilfe Aachen e.V.
• Ö5Östliche Innenstadt: Abschlussbericht vorbereitende Untersuchungen (VU) nach § 141 Baugesetzbuch mit Handlungsprogramm, weiteres Vorgehen
• Ö6Mit ÖPNV- und Sharing-Angeboten Mobilitätsarmut vermeiden – Beantwortung der SPD-Ratsanträge AT 48/21 und AT 49/21
• Ö7Ratsantrag 452/18 der Fraktion Die Zukunft vom 20.09.2024 zum Internationalen Tag der Wohnungslosen am 11.09.2025
• Ö8Teilhabe an digitalen Angeboten ermöglichen – Ratsantrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2021 Änderung der Förderrichtlinien
• Ö9Aktuelle Situation a) bei den Leistungsempfänger*innen der Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII sowie den Leistungsempfänger*innen nach dem AsylbLG b) in den Übergangswohneinrichtungen c) bezüglich der Herkunft der geflüchteten Menschen/Nationenstatistik
• Ö10Mitteilungen der Verwaltung
• N1Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2025 - nichtöffentlicher Teil: (nichtöffentlich)
• N2Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)