Gremium
Datum
Mittwoch, 14. September 2016
Uhrzeit
17:00 - 19:05 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder:
- Ö2.1Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Frau Melanie Seufert (GRÜNE)
- Ö2.2Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Kaj Neumann (GRÜNE)
- Ö2.3Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Frau Nathalie Hüllenkremer (SPD)
- Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 29.06.2016
- Ö4Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
- Ö5Spielhallenkonzept Aachenhier: Beschluss des Konzeptes
- Ö6Neuausrichtung Abfallwirtschaft
- Ö7Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.2008
- Ö8Gründung des Vereins "Metropolregion Rheinland e.V."hier: Mitgliedschaft der Stadt Aachen
- Ö9Bebauungsplan Nr. 964 - Eilendorfer Straße / Am Tiergarten - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen Brand zwischen Eilendorfer Straße, Erberichshofstraße und ‚Am Tiergarten’hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö10Gestaltungssatzung - Eilendorfer Straße / Am Tiergarten -hier: Satzungsbeschluss
- Ö11Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 963 - Süsterfeldstraße / Am Guten Hirten - den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Süsterfeldstraße und Bahntrasse hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö12Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 958 - Zollamtstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Burtscheider Straße und Zollamtstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö13Bebauungsplan Nr. 933 - Preusweg Nord - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen der Lütticher Straße, dem Lutherweg, dem Preusweg und dem Hasselholzer Weghier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö14Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 750S – Ortskern Haaren Teil Süd – für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren zwischen Laachgasse, Germanusstraße und dem Haarbachhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö15Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 16 der ehem. Gemeinde Haaren für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren zwischen Laachgasse, Germanusstraße, Alt-Haarener-Straße und dem Haarbachhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö16Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 2 der ehem. Gemeinde Haaren einschließlich aller Änderungen für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren zwischen Hergelsbendenstraße, Kochstraße, Alt-Haarener-Straße und Wurmbachhier: Satzungsbeschluss gem.§10 Abs. 1 BauGB
- Ö17Vergrößerung der Fläche des Naturparks Eifel auf dem Gebiet der Stadt Aachen
- Ö18Jahresabschluss für den Kulturbetrieb 2015
- Ö19Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW Umbau und Erneuerung des Feuerwehrgerätehauses Aachen-Sief Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel
- Ö20Inbetriebnahme KiTa Eintrachtstraße 7hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
- Ö21Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
- Ö21.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016Eupener Straßehier: Kosten der Erneuerung durch zusätzlichen Einbau einer Binderschicht
- Ö21.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016Maßnahme Albert-Einstein-Straße, Umbau und Erneuerung
- Ö21.3Haushaltsjahr 2016 - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Planungskosten der Baumaßnahme Reimannstr. 8-12
- Ö21.4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2016, Produkt 021501 Brandbekämpfung: Ersatzbeschaffung Atemschutzgerätewagen
- Ö22Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungszeiten von Verkaufsstellen in Kur-, Ausflugs-, Erholungs- und Wallfahrtsorten an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Aachen
- Ö23Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde
- Ö24Anfragen:
- Ö24.1Ratsanfragen
- Ö24.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö25Umbesetzungen in Ausschüssen und anderen Gremien:
- Ö25.1Bildung einer Einigungsstelle bei der Stadt Aachen gemäß § 67 LPVG NRW und Benennung eines Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden
- Ö25.2Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion
- Ö25.3Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion
- Ö25.4Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion
- Ö26Mitteilungen der Verwaltung
- Ö27Ratsanträge
- Ö28Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung einschließlich der Gebührenkalkulation
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 29.06.2016 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5Darlehensangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N6Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N6.1Bestellung der Leitung des neuen Fachbereiches "Wohnen, Soziales und Integration" (FB 56): (nichtöffentlich)
- N7Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N7.1Auflösung eines Erbbaurechtsvertrages: (nichtöffentlich)
- N7.2Landeswettbewerb Wohnen 2014: (nichtöffentlich)
- N7.3Verkauf eines Grundstücks in Aachen-Forst: (nichtöffentlich)
- N7.4Prüfung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes: (nichtöffentlich)
- N8Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)