Gremium
Datum
Mittwoch, 24. Juni 2009
Uhrzeit
17:05 - 19:30 Uhr
Status
durchgeführt
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.05.2009; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.
- Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
- Ö4Maßnahmenanpassungen im Rahmen des Konjunkturpaketes II
- Ö5Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
- Ö5.1Überplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen /Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009 -Produkt 020 070 020 - Auftragssachkonto B 020 70005 78 51 002 / 2009 - Rotlichtüberwachungsanlagen Wilhelmstr./Lothringerstr. und Kreuzung Bastei -
- Ö5.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2009Produkt 020.150.010 BrandschutzSachkonto 7831081, Auftrag B 02150225Sachkonto 5221001/7221001Ausbau Dachgeschoss Stolberger Straße 157, Ruheräume Leitstelle FeuerwehrAusstattung Ruheräume Leitstelle Feuerwehr
- Ö5.3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2009Produkt 020.170.010 NotfalldienstSanierung Gebäudehülle Feuerwache - Aachen, Stolberger Straße 155
- Ö6Entwurf der Eröffnungsbilanz gemäß § 92 GO NRW
- Ö7Route Charlemagne
- Ö8Errichtung einer vierten Gesamtschule in der Stadt Aachen
- Ö9Sportentwicklungsplanung der Stadt AachenHandlungsempfehlungen
- Ö10Neufassung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen für Sportbaumaßnahmen durch die Stadt Aachen
- Ö11I. (vereinfachte) Änderung Bebauungsplan Nr. 888 - Krefelder Straße / Soerser Weg (Sportpark Soers) -;A. Bericht über das Ergebnis eingeschränkten Beteiligung gemäß § 13 (2) BauGBB. Satzungsbeschluss
- Ö12Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 181 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Ronheider Weg zwischen Höfchensweg, Weißhausstraße, der Bahnlinie Aachen - Belgien und dem Kreuzungsbereich der Bahnlinie Aachen - Belgien, RonheiderBerg / Maria-Theresia-Allee und Brüsseler Ring / Luxemburger Ring hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB
- Ö13Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 242 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Kaiser-Friedrich-Allee (heute Brüsseler Ring) im Bereich nord-westlich der Kreuzung Maria-Theresia-Allee, Kaiser-Friedrich-Allee und Ronheider Weg (heute Ronheider Berg) bis zur Höhe des Colynshofes und für die Kreuzung nord-westlich der Bahnlinie Aachen - Belgien selbst hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB
- Ö14Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 279 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Eupener Straße nördlich des Kreuzungsbereiches Eupener Straße, Salierallee, Ronheider Weg und Weißhausstraße, den Kreuzungsbereich selbst und die geplante Einmündung der Habsburger Allee in die Eupener Straßehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB
- Ö15Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 293 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Lütticher Straße zwischen der Einmündung des Ronheider Weges (heute Ronheider Berg) im Süden und dem Hochgrundhaus im Norden, als auch für die Einmündung einer Planstraße in süd-westliche Richtung auf die Lütticher Straße hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB
- Ö16Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 368 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich süd-östlich der Bahnlinie Aachen - Belgien, südlich der Weißhausstraße, westlich der Eupener Straße und nord-östlich der süd-westlichen Gartenbereiche des Martelenberger Weges hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB
- Ö17Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 512 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich östlich des Von-Halfern-Weges, südlich des Gut Steeges und nord-westlich der nord-westlich verlaufenden hinteren Grundstücksgrenzen der Bebauung am Ronheider Berghier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB
- Ö18Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 535 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Ronheider Weg im Bereich der südlichen Einmündung des Ronheider Winkels hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB
- Ö19Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes Aachen-Brand
- Ö20Viktoriaallee,hier: Umgestaltung
- Ö21Weiterleitung von Fördermitteln für die Machbarkeitsstudie Ikonenmuseum
- Ö22Änderung der Satzung des Sparkassenzweckverbandes Kreis Aachen-Stadt Aachen
- Ö22.1Nachtrag: Änderung der Satzung des Sparkassenzweckverbandes Kreis Aachen-Stadt Aachen
- Ö23Ausbildung von zusätzlichen Lebensmittelkontrolleuren zur Effizienzsteigerung in der Lebensmittelüberwachung
- Ö24Abfallwirtschaftsplan des Landes Nordrhein-Westfalenhier: Tagesordnungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktionen von SPD und Grünen zur Sitzung des Rates der Stadt
- Ö24.1Gemeinsame Resolution der Gesellschafter und des Aufsichtsrates der AWA Entsorgung GmbH Eschweiler an die Regierung des landes Nordrhein Westfalen
- Ö25Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö26Anfragen
- Ö27Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
- Ö28Bebauungsplan Nr. 885 - Joseph-von-Görres-Straße / Wertzgelände - für den Planbereich Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Joseph-von-Görres-Straße, Gneisenaustraße und Stolberger Straßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö29Bedarf an neuen OGS Gruppen an Grundschulen in derStadt Aachen
- Ö30Finanzielle Eckdaten für die StädteRegion auf Basis der Jahresrechnung 2008 und einer perspektivischen Betrachtung des Haushaltsjahres 2009 ('Modellhaushalt'); hier: a) Beschlussempfehlung über die Höhe der Ausgleichszahlung b) Beschlussempfehlung zur Revisionsklausel
- N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N2Beitritt der regio iT aachen GmbH zur öffentlich-privaten Kooperation d-NRW: (nichtöffentlich)
- N3Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N3.1(nichtöffentlich)
- N3.2(nichtöffentlich)
- N4Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N4.1Trennung der Doppel-Funktion Co-Dezernat I und Fachbereichsleitung Wirtschaftsförderung/Europäische Angelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N4.2Neubesetzung der Geschäftsführerstelle im EUROGRESS AACHEN: (nichtöffentlich)
- N4.2.1(nichtöffentlich)