öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
• Ö3Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt am 22.08.2007und 12.09.2007; die Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt werden noch übersandt.
• Ö4Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö5Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö5.1Über- und außerplanmäßigeAusgaben/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2007 -Kenntnisnahme von Mehrausgaben
• Ö5.2Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2007 -Ersatzbeschaffung eines Pritschenwagens für das Forstamt
• Ö5.3Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2007 –Hst. 9.46400.93533.6 Einrichtungsmaßnahmen zur Verbesserung des Angebots für Unter-3-jährigehier: Ergänzung der Einrichtung für neue U-3-Gruppen
• Ö5.4Über- und außerplanmäßige Ausgaben / Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007-Hst. 9.59000.95100.0 "Kleingartenanlagen Berensberg"
• Ö6StädteRegion Aachenhier: Gesetzentwurf der Landesregierung zum geplanten Gesetz zur Bildung der StädteRegion Aachen (Aachen-Gesetz)
• Ö710. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
• Ö88. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
• Ö9Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Aachen (Aachener Straßenverordnung) vom 19.03.2004
• Ö10Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Kulturbetrieb der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2006
• Ö11Einrichtung eines Bildungsbüros
• Ö12Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen-KAG- für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Aachen-Neufassung-
• Ö13Bebauungsplan Nr. 892 - Freunder Weg/ Hünefeldstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich am Freunder Weg gegenüber der Hünefeldstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö14Umbenennung der Graf-Schwerin-Straße
• Ö15Umbenennung der Diemstraße
• Ö16Einführung des kommunalen Wahlrechts für Migrantinnen und Migranten;hier: Verabschiedung einer entsprechenden Resolution durch den Rat der Stadt Aachen
• Ö17Stadt Aachen soll Mitglied des Fördervereins NRW-Stiftung werdenAntrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 28.03.2007
• Ö18Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö19Anfragen
• Ö20Mitteilungen der Verwaltung
• N1(nichtöffentlich)
• N2Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N3Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)
• N3.1.1(nichtöffentlich)
• N3.2Verkauf des Grundbesitzes in Aachen-BurtscheidErzbergerallee/Im Grüntal an die gewogehier: (nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5.1(nichtöffentlich)