öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 29.01.2014; die Niederschrift wird nachgereicht.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö4.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 -Finanzanlage Deponie Warden, Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
• Ö5Erlass einer Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich zwischen Rehmannstraße, Goffartstraße und Bergische Gasse
• Ö6Kindertagesstättenentwicklungsplanung 2014/15 und Ausbauplanung der Plätze für Unter-Dreijährige
• Ö7Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2012 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen
• Ö8Ratsantrag Nr. 301 / 16 aus 2013 der UWG vom 02.07.20131. Pfand gehört daneben, Boxen für Pfandflaschen2. Ablagen für verpackte Essensreste ( Doggybags )
• Ö9Integrationsratswahl 2014Änderung der Wahlordnung des Integrationsrates
• Ö10Annahme einer Schenkung für die städtische Gemeinschaftsgrundschule Brühlstraße
• Ö11Annahme von Schenkungen für die katholische Grundschule Karl-Kuck-Schule
• Ö12Schenkung an städtische Kindertageseinrichtungen
• Ö13Anfragen
• Ö14Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö15Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• Ö16'Innovationsregion Rheinisches Revier'
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4.1Personalangelegenheiten: (vertraulich)
• N5Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)
• N7(nichtöffentlich)