Gremium
Datum
Mittwoch, 16. Dezember 2009
Uhrzeit
17:00 - 23:59 Uhr
Status
durchgeführt
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 28.10.2009 und 18.11.2009; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 28.10.2009 wurde inzwischen übersandt, die Niederschrift vom 18.11.2009 wird nachgereicht.
- Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
- Ö4Videoüberwachung am Elisenbrunnenhier: Bericht des Polizeipräsidenten gemäß Antrag der SPD-Fraktion vom 27.10.2009
- Ö5Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2010 mit Anlagen
- Ö6Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
- Ö6.1Erneuern der Lehrküche der Städt. Gemeinschaftshauptschule Eilendorf
- Ö6.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen 3. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2009 (01.01.2009 - 30.09.2009)
- Ö6.3Vennbahntrasse ViadukteAbdichtungserneuerung und Mauerwerkssanierung;hier: Bedarf überplanmäßiger Mittel
- Ö6.4Überplanmäßige Ausgaben bei Auftragskonto B 08010045-7852016 Erneuerung Rasenspielfeld, Sportplatz Grünenthaler Straße
- Ö6.5Am MühlenteichNeubau der Fußgängerbrücke über den Haarbach;hier: Änderung des Beschlusses der Bezirksvertretung vom 29.04.2009
- Ö6.6Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und AuszahlungenAuszahlungen sogen. 13. Rate
- Ö7Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Aachen
- Ö8Bildung von weiteren Ausschüssen des Rates der Stadt Aachenhier: Kinder- und JugendausschussBeanstandung des Ratsbeschlusses vom 18.11.2009 durch den Oberbürgermeister nach § 54 Abs. 2 GO NRW und Neubildung des Kinder- und Jugendausschusses
- Ö9Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
- Ö103. Nachtrag zur Jagdsteuersatzung
- Ö11Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wibera Wirtschaftsberatung AG über denJahresabschluss zum 31.12.2007 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2007 dereigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen
- Ö12Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen vom 14. Dezember 1987 hier: 22. Nachtrag
- Ö12.1Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen vom 14. Dezember 1987 -Ergänzungsvorlagehier: 22. Nachtrag
- Ö13Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008
- Ö14V. Nachtrag zur Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 12.03.1997
- Ö15Wirtschaftsplan 2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
- Ö16Wirtschaftsplan EUROGRESS Aachen 2010
- Ö17Wirtschaftsplan 2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
- Ö18108. Änderung des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt AachenBebauungsplan Nr. 915 - Seffenter Weg / Melaten (Hochschulerweiterung) - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö19I. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 903 - Stolberger Straße / Elsassstraße - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö20Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Heidweg 17
- Ö21Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Giselastraße/ Salierallee
- Ö22Beschlüsse des Rates der Stadt Aachen über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Aachen, der Wahl des Rates der Stadt Aachen und der Wahl der Bezirksvertretungen der Aachener Stadtbezirke vom 30.08.2009
- Ö23Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW
- Ö23.1Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW
- Ö24Beanstandung des Ratsbeschlusses zur Besetzung der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur vom 18.11.2009 durch den Oberbürgermeister nach § 54 Abs. 2 GO NRW
- Ö25Wahl des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 09.05.2010
- Ö26Laufzeitverlängerung beim belgischen Kernkraftwerk Tihange stoppen
- Ö27Hilfen aus einer Hand für Langzeitarbeitslose
- Ö28Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö28.1Besetzung des Aufsichtsrats der E.V.A. GmbH
- Ö28.2Vorschlag DIE LINKE Sparkassenzweckverband
- Ö28.3Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Städteregion Aachen-Stadt Aachen
- Ö28.4Tischvorlage: AVV Zweckverband - Umbesetzung
- Ö28.5Tischvorlage: Wahlvorschlag für den "Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur - Rheinland" (NVR), hier: Vergabeausschuss
- Ö28.6Mitglieder des Bürgerforums; Schreiben des Herrn Schnitzler
- Ö28.7Besetzung des Sparkassenbeirats
- Ö28.8Mitglieder des Planungsausschusses; Antrag des Herrn Gerger
- Ö29Anfragen
- Ö30Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
- Ö31Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2010
- N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N2Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N2.1(nichtöffentlich)
- N2.2(nichtöffentlich)
- N2.3(nichtöffentlich)
- N3Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N3.1(nichtöffentlich)
- N4(nichtöffentlich)
- N5(nichtöffentlich)