öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.12.2011; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.
• Ö4Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö5Appell für ein sofortiges Verbot der Kameradschaft Aachener Landhier: Antrag des Herzogenrather Bündnisses gegen Rechtsradikalismus
• Ö6Lokaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus im Rahmen des Bundesprogramms „TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) Volkshochschule Aachen
• Ö6.1Lokaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus im Rahmen des Bundesprogramms „TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)
• Ö7Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2011 -Gewerbesteuerumlage 2011
• Ö8Jahresabschluss zum 31. 12. 2010 und Lagebericht 2010 von Volkshochschule Aachen
• Ö9Vorläufiger Wirtschaftsplan 2012/2013 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
• Ö10Bebauungsplan Nr. 935 - Breslauer Straße/ Dresdener Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Breslauer Straße, Dresdener Straße und Elsassstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö11I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 824 - Brüsseler Ring - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der ehemaligen Waldschule Breuer südwestlich des Brüsseler Ringshier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö12Fortentwicklung des grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) zwischen den Gebieten des Aachener Verkehrsverbundes und der Provinz Limburg (NL)
• Ö13Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
• Ö13.1Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen - Ergänzungsvorlage
• Ö14Annahme einer Schenkunghier: Archäologische Vitrine
• Ö15Evaluation und Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung am Haushalt der Stadt Aachenhier: Antrag der Fraktion der SPD vom 20.12.2011 zur Tagesordnung
• Ö16Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö16.1Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationenhier: Nachfolgeregelungen durch Ausscheiden von Herrn Beigeordneten Lindgens aus dem Dienst der Stadt Aachen
• Ö17Anfragen
• Ö18Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• Ö19Aufhebung der Sperrzeiten in AachenAntrag der SPD Fraktion vom 08.11.2011 (Nr. 186/16)
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2FACTUR GmbH: (nichtöffentlich)
• N2.1Tischvorlage: (nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5Abschluss eines Mietvertrages für den Recyclinghof Kellershaustraße mit der Firma Aachener Papierverwertung Horsch GmbH & Co. KGhier: (nichtöffentlich)
• N6Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7.1Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7.2Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7.3Vergabe eines städtischen Grundstücks in Aachen, Eintrachtstraße, zur Errichtung einer Kindertagesstätte und Wohnungsbauhier: (nichtöffentlich)
• N8Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N8.1Personalangelegenheit : (nichtöffentlich)
• N8.2Personalangelegenheit : (nichtöffentlich)