Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• Ö3Jugendbeteiligung stärken - Vorbereitung auf die Neuregelung des § 27a GO NRW
• Ö4Einführung einer Beherbergungsabgabe in Aachen und Erlass einer Beherbergungsabgabesatzung in Aachen
• Ö5Neufassung der Vergnügungssteuersatzung in Aachen
• Ö6Östliche Innenstadt: Abschlussbericht vorbereitende Untersuchungen (VU) nach § 141 Baugesetzbuch mit Handlungsprogramm, weiteres Vorgehen
• Ö73. Änderung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) für eine nachhaltigere Flächennutzung; hier: Stellungnahme der Stadt Aachen im Rahmen der Beteiligung gemäß § 13 Landesplanungsgesetz und § 9 Raumordnungsgesetz
• Ö8Kommunaler Wärmeplan: Bericht über das Ergebnis der Beteiligungen nach § 13 Abs. 4 WPG, Beschluss des Wärmeplans gemäß §13 Abs. 5 i.V.m § 23 WPG
• Ö9Weiterentwicklung des Bushofs: Vorstellung der Projektidee KRAFTWERK
• Ö10Gründung der Regiotram Aachen Infrastrukturgesellschaft mbH
• Ö11Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Energieberatung in Aachen für die Jahre 2026 bis 2030
• Ö12Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen; Haushaltsjahr 2025; Produkt 080102 - Sportplätze und Stadien, Produkt 090101 - Neubau Feuerwache Siegel, Wettbewerb Maßnahmen im Rahmen der Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfsplanung; Planungsauftrag Feuer- und Rettungswache Siegel; Neubau Sportplatz Siegel und Freifläche mit öffentlichen Sportflächen
• Ö13Baumaßnahme KGS Auf der Hörn - überplanmäßige Mittelbereitstellung
• Ö147. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
• Ö14.17. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
• Ö15Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für den Ausbau der Kreuzherrenstraße als verkehrsberuhigten Bereich (Mischfläche)
• Ö16Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 994 - Raafstraße / Sanddornweg - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö17Austritt aus dem Metropolregion Rheinland e.V.“ (interfraktioneller Ratsantrag 470/18 vom 26.02.2025)
• Ö18Anfragen:
• Ö18.1Ratsanfragen
• Ö18.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen
• Ö19Ratsanträge
• Ö20Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö21Mitteilungen der Verwaltung
• N1(nichtöffentlich)
• N2Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N3Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4Weitere Vorgehensweise: (nichtöffentlich)
• N5Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)