öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 14.03.2007; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt ist beigefügt.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö4.1Über- und außerplanmäßige Ausgaben in 2007EU-Projekt ECCE
• Ö5Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2005
• Ö6StiftungsangelegenheitenErlass der Stiftungsverfassung für die Stiftung Bischoff
• Ö7Kindergartenbedarfsplanung
• Ö8Verbesserung der Betreuungssituation an den Offenen Ganztagsschulen und für Kinder unter drei Jahren, Antrag der SPD-Fraktion und der Grünen Fraktion vom 01. 03. 2007-03-08hier: Finanzierung der Offenen Ganztagsschule zum Schuljahr 2007/08
• Ö9Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Aachen
• Ö10Einrichtung von Offenen Ganztagsschulen in Aachen zum Schuljahr 2007/2008
• Ö11Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes Lousberg und Pferdelandpark
• Ö12Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 541 - Schönforst - einschließlich aller Änderungen für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Trierer Straße, Drosselweg, Albert-Maas-Straße und Reinhardstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö13I. Änderung des Bebauungsplans Nr. 850 - Grauenhofer Weg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Grauenhofer Weg und Königsberger Straßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
• Ö14Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Aachen vom 17.12.1998 vom .............
• Ö15Patronatserklärung der Stadt Aachen zu Gunsten der Jüdischen Gemeinde betr. den Jüdischen Friedhof auf der Hüls
• Ö16Heiligtumsfahrt 2007
• Ö17Seniorenbeiratswahl 2007hier Änderung der Wahlordnung
• Ö18Anbindung der Region Aachen an die Kölner Flughafen-S-Bahnhier: Antrag der CDU-Fraktion zur Tagesordnung
• Ö19Resolution zur Reform der Gemeindeordnunghier: Antrag der Fraktion der SPD zur Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt am 25. April 2007
• Ö20Änderung der Vergabepraxis in Aachen - Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeithier: Ratsantrag Nr. 143/15 der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
• Ö21Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö22Anfragen
• Ö23Mitteilungen der Verwaltung
• Ö24Änderung der Niederschrift des Rates der Stadt vom 14.03.2007
• N1(nichtöffentlich)
• N2Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N2.1(nichtöffentlich)
• N3Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4.1Personalangelegenheitenhier: (nichtöffentlich)