öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrifen über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 22.10.2014, 19.11.2014 und 10.12.2014; die Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt werden nachgereicht.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
• Ö5Einwendungen gegen den Haushaltsplanentwurf 2015
• Ö6Haushaltsplanberatungen 2015
• Ö7Stellenplan 2015
• Ö8Erlass einer HebesatzsatzungAnhebung des Hebesatzes für die Grundsteuer B
• Ö9Änderung der Marktstandgebührensatzung für die städtischen Wochenmärkte
• Ö10Einführung einer Wettbürosteuer
• Ö11Entgeltordnung für die Benutzung der Sportstätten und Schwimmbäder der Stadt AachenNeufassung zum 01.04.2015
• Ö12Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012
• Ö13Jahresabschluss zum 31.12.2013 und Lagebericht 2013
• Ö14Entwurf Wirtschaftsplan 2015 der Volkshochschule Aacheneinschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2015 bis 2019
• Ö15Erlass einer Satzung zum Schutz und zur Erhaltung von Wohnraum im Stadtgebiet Aachen
• Ö16Reauditierung der Stadt Aachen als Familiengerechte Kommune
• Ö17Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 31/17 von CDU Fraktion und SPD FraktionEinbindung des Finanzauschusses
• Ö18Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 32/17 von CDU Fraktion und SPD FraktionLesbarkeit und Transparenz des Haushalts
• Ö19Anfragen
• Ö20Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö20.1Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö21Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• Ö22Dezernatsverteilungsplan
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)