Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2026 (öffentlicher Teil)
• Ö3Berichte
• Ö3.1Umsetzungsstand der im Haupt- und Finanzausschuss getroffenen Beschlüsse
• Ö3.2Haushalt: Chancen und Risiken
• Ö4Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2025 sowie Tagesordnungsantrag der Grüne-Fraktion vom 11.03.2026
• Ö5Weiterführung der geförderten Personalstelle zur Koordination der internationalen Partnerschaftsarbeit mit Kapstadt (Südafrika) und Chernihiv (Ukraine)
• Ö6Napoleonsberg – Instandsetzung der Inde-Stützwand 2. Bauabschnitt und Straßenerneuerung von der Zufahrt Korneliusmarkt bis Haus Nr. 194 sowie Umbau der Haltestelle „Kornelimünster“ in Fahrtrichtung Walheim zur barrierefreien Fahrbahnhaltestelle hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
• Ö7Verzicht auf die Gründung der städtischen Wohnungsbaugesellschaft als GmbH & Co. KG und Bildung einer neuen Verwaltungseinheit Wohnungsbau
• Ö8Mitteilungen der Verwaltung
• N1Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2026 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Haus der Neugier - Sachstandsbericht: (nichtöffentlich)
• N4Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)